Newsom bleibt: Kaliforniens Demokraten überstehen Recall

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Im US-Bundesstaat Kalifornien hat Gouverneur Gavin Newsom den Recall überstanden. Dem Fernsehsender NBC zufolge votierte eine Mehrheit von rund 64 Prozent für einen Verbleib des Demokraten.

Newsom selbst trat bereits etwa eine Stunde nach Schließung der Wahllokale auf, um seinen Sieg zu verkünden. Er dankte den Wählern, dass sie den Abwahlversuch abgewehrt hätten, sagte jedoch, dass ein "Nein" nicht das einzige sei, was zum Ausdruck gebracht worden sei. "Ich will mich mehr darauf konzentrieren, wozu wir als Staat 'Ja' gesagt haben. Zur Wissenschaft. Wir haben 'Ja' gesagt zu Impfstoffen, zur Überwindung dieser Pandemie. Wir haben 'Ja' gesagt zum Wahlrecht, ohne Angst vor Betrug und Unterdrückung der Wähler. Zu dem in der Verfassung verankerten Grundrecht der Frauen, selbst zu entscheiden, was sie mit ihrem Körper und ihrer Zukunft machen. Wir haben 'Ja' gesagt zu Vielfalt und zu Inklusion."

Mehrere Dutzend Gegenkandidaten waren angetreten, um Newsom als Gouverneur zu ersetzen, niemand davon jedoch ein politisches Schwergewicht. Angeführt wurde das Feld der Herausforderer von dem erzkonservativen Radiomoderator Larry Elder, einem Anhänger von Ex-US-Präsident Donald Trump.

Der Demokrat Newsom wurde von konservativer Seite unter anderem wegen seiner liberalen Einwanderungspolitik und der strikten Corona-Vorschriften kritisiert.

Große Unterstützung für Newsom

Hochrangige Demokraten bis hin zu US-Präsident Joe Biden hatten ihr politisches Gewicht eingesetzt, um Newsom im Wahlkampf zu unterstützen. Eine Niederlage des Gouverneurs in dem bevölkerungsreichsten und politisch bedeutenden US-Staat hätte auch für Bidens Regierung weitreichende Folgen gehabt.

In einigen US-Bundesstaaten gibt es die Möglichkeit, einen Gouverneur vorzeitig abzuwählen. Dass sich ein Gouverneur einem solchen Verfahren tatsächlich stellen muss, ist aber extrem selten. Versuche, ein Abwahlverfahren in Gang zu setzen, gibt es häufiger, doch in den meisten Fällen kommt es nicht zu einer Abstimmung, weil die Hürden dafür hoch sind. In der Geschichte der USA ist Newsom erst der vierte Gouverneur, der einer solchen "Recall"-Wahl ausgesetzt war.

Der 53-Jährige Newsom ist seit Anfang 2019 Gouverneur des Bundesstaates. Er war 2018 für vier Jahre ins Amt gewählt worden. Seine reguläre Amtszeit endet im Januar 2023

Der Staat im Westen der USA hat politisch und wirtschaftlich großes Gewicht. Mit seinen rund 40 Millionen Einwohnern ist es der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA. Für sich gerechnet ist Kalifornien die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt.

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