'Neustarthilfe': Soloselbstständige können Hilfen beantragen

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BERLIN (dpa-AFX) - Mit einer "Neustarthilfe" unterstützt die Bundesregierung Soloselbstständige wie Künstler - seit Dienstag können Anträge gestellt werden. Wie Ministerien mitteilten, bekommen Soloselbstständige, die nur geringe Betriebskosten haben, mit der "Neustarthilfe" einen einmaligen Zuschuss von maximal 7500 Euro - und zwar für den Zeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021. Voraussetzung ist, dass ihre wirtschaftliche Tätigkeit in dieser Zeit durch Corona Einbußen erlitten hat.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) erklärte: "Soloselbstständige sind von den bestehenden Einschränkungen häufig besonders schwer betroffen, können aber aufgrund geringer betrieblicher Fixkosten nur eingeschränkt Überbrückungshilfen beantragen." Für die Verwendung der Neustarthilfe gebe es keine Vorgaben. Sie werde nicht auf die Grundsicherung angerechnet. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sprach von einer zielgenauen Unterstützung für Soloselbstständige. Das Geld solle möglichst rasch ankommen. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) bezeichnete die Neustarthilfe als das zentrale Hilfsangebot für Künstler und Kreative im Rahmen der Überbrückungshilfe III.

Der erste Antrag in Höhe von 4950 Euro wurde den Angaben zufolge am Dienstagmorgen von einem Einzelhändler aus Berlin, der mit Kunstgegenständen handelt, gestellt. Der zweite Antrag in Höhe von 4237 Euro sei von einem Fotografen aus Nordrhein-Westfalen gestellt worden. Antragstellungen für Soloselbstständige, die als Personen- oder Kapitalgesellschaften organisiert sind, sollen in Kürze starten, wie es hieß. Die Neustarthilfe betrage in der Regel 25 Prozent des Jahresumsatzes 2019. Auch Schauspieler und andere Künstler, die nur kurzfristige Engagements und kurz befristete Verträge haben, könnten sie beantragen.

Die Neustarthilfe ist Teil der Corona-Finanzhilfen der Bundesregierung. Zentrales Instrument für Firmen ist die Überbrückungshilfe III. Wirtschaftsverbände hatten massiv kritisiert, die Hilfen würden zu langsam ausgezahlt. Deswegen kam Wirtschaftsminister Altmaier am Dienstag mit vielen Verbänden zu einem "Wirtschaftsgipfel" zusammen.