Neuer iranischer Kommunikationsminister erwägt Freigabe von Twitter

Der Iran erwägt die Freigabe des bisher gesperrten Kurzmitteilungsdiensts Twitter. Der neue Kommunikationsminister Mohammed-Dschawad Asari Dschahromi sagte der Zeitung "Iran" am Dienstag, der US-Konzern sei bereit, über eine Lösung für bestehende "Probleme" zu sprechen. Twitter sei "keine unmoralische Umgebung, die blockiert werden muss", sagte Dschahromi, der mit 36 Jahren der jüngste Minister in der Islamischen Republik ist.

Twitter ist seit den Massenprotesten gegen die umstrittene Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Juni 2009 im Iran gesperrt. Twitter spielte damals eine wichtige Rolle zur Organisation der Proteste. Auch andere soziale Medien wie Facebook und Youtube sind im Iran blockiert. Allerdings wird die Blockade von vielen Iranern umgegangen, und selbst das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hat ein eigenes Twitter-Konto.

Dschahromi sprach sich auch für eine begrenzte Freigabe von Youtube aus und kündigte ein Pilotprojekt an, das Universitäten Zugang zu der Videoplattform gibt. Das letzte Wort in der Frage habe aber der Oberste Rat für den Cyberspace, sagte der Minister. Dem Rat gehören auch Mitglieder der konservativen Justiz an. Konservative warnen immer wieder vor einer "kulturellen Invasion" des Westens durch die Medien und das Internet.