Das neue Xi-Zeitalter


Natürlich hat Xi Jinping nichts einzuwenden. Sieben Mal hallt es in der Sitzungshalle „kein Einwand“, als letzter sagt es der Vorsitzende der kommunistischen Partei Chinas selbst. Und so beschließen die fast 2300 Delegierten am letzten Tag des Parteitags auch offiziell, was schon längst entschieden worden ist: „Xi Jinpings Denken über den Sozialismus chinesischer Prägung für eine neue Ära“ kommt als politische Theorie in die Parteiverfassung. Damit hat er als Dritter seinen Namen dort verewigt und zieht er mit Parteigründer Mao Zedong gleich; Reformarchitekt Deng wurde diese Ehre erst nach seinem Tod zuteil. 

Was diese „neue Ära“ bedeutet, hat Xi auch schon in seinem „China Traum“ formuliert: Die Nation soll wieder aufsteigen an die Spitze der Nationen und als Großmacht im Zentrum der Weltbühne stehen. Statt auf quantitatives will er nun mehr auf qualitatives Wirtschaftswachstum setzen. Dazu gehört die Verbesserung dessen, was man auch Lebensstandard nennt: eine saubere Umwelt, ein breites Bildungssystem und eine gute Gesundheitsversorgung. In dem neuen Xi-Zeitalter wird nicht mehr alles dem puren Wirtschaftswachstum untergeordnet. China ist dann nicht mehr bloß die Werkbank der Welt, sondern soll sein eigenes Apple erschaffen – eine Marke, die Bewunderung auslöst und für Innovation steht.

Doch wer sich echte Anerkennung und stetige Erneuerung wünscht, der muss auch offen für Widerspruch sein. Denn nur dadurch entstehen frische Blickwinkel, neue Lösungen und alternative Modelle. Und die sind noch wichtiger in einer Welt, in der stumpfe Produktion und blindes Vorwärtsrollen eigentlich der Pfad von gestern sind.


Wie wichtig es ist, sich neuen Umständen anpassen zu können, weiß Xi selbst. 2012 war er angetreten, die Partei zu retten und ihre Herrschaft für die Zukunft zu sichern. Damals war die KP verkrustet, in Faktionen gespalten, ideologisch orientierungslos und zutiefst korrupt – das Fundament ihrer Legitimität war marode. Xi machte es anders, suchte neue Wege. Nach fünf Jahren Anti-Korruptionskampagne und vor allem dem beispiellos tiefgehenden Einsatz neuester Technologie, um Gesellschaft und Industrie zu überwachen und zu kontrollieren, hat Xi scheinbar sein Ziel erreicht. Er ist auf dem Höhepunkt der Macht, die Partei wieder überall im Leben der Chinesen verankert.

Aber in seinem Streben scheint er nicht nur jeglichen Widerstand gebrochen, sondern auch allen Widerspruch ausgeschaltet zu haben. Nun stellt sich jeder, der eine andere Meinung als Xi hat, auch per Definition gegen die Partei. Das ist problematisch. Denn wer nur noch Zustimmung und Abnicken zulässt, der wird irgendwann keine neue Pfade mehr beschreiten oder ein neues Zeitalter einläuten, sondern im Widerhall der eigenen Phrasen untergehen.