Warum sowohl Minderheitsregierung als auch Neuwahlen riskant sind

Christoph Damm
FDP Chef Lindner beendet Sondierungsgespräche zu einer Jamaika Koalition

Die Sondierungen zu einer möglichen Jamaika-Regierung auf Bundesebene sind gescheitert. Nachdem die FDP die Gespräche beendet hat, kommt Deutschland wahrscheinlich in eine noch nie dagewesene Situation. Sollte die SPD dabei bleiben, eine Große Koalition auszuschließen, gibt es nur zwei Möglichkeiten: eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen.

Beides gab es in Deutschland auf Bundesebene noch nie. Zwar gab es 2005 Neuwahlen, nachdem der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder die Vertrauensfrage gestellt hatte, doch es gab bisher noch keinen erneuten Urnengang direkt nach einer Bundestagswahl. Doch eine repräsentative Forsa-Umfrage vom Montag-Abend zeigt, dass die Deutschen nach den gescheiterten Verhandlungen bereit dafür sind, erneut ihr Kreuz zu machen.

Forsa-Umfrage: Deutsche für Neuwahlen

Demnach nämlich sprechen sich 45 Prozent aller Wahlberechtigten für Neuwahlen aus. 27 Prozent hätten gerne wieder eine Große Koalition, 24 Prozent eine Minderheitsregierung. Eine Regierung ohne Mehrheit ist auch für Angela Merkel etwas, über das sie nur „ungern“ nachdenkt, sagte sie in einem ZDF-Interview. Auch Experten sehen diese Konstellation kritisch.

Merkel schließt im @ZDF Neuwahlen nicht aus und steht für eine erneute Kandidatur bereit. Über eine Minderheitsregierung denkt sie "ungern" nach. #wasnun pic.twitter.com/7I5yfcpHYt

— ZDF heute (@ZDFheute) 20. November 2017

Eine Minderheitsregierung wäre überhaupt nur dann möglich, wenn sich die beiden Parteien, die diese Regierung bilden, wirklich einig sind. Das sehe ich aber nach den gescheiterten Gesprächen weder bei Schwarz-Gelb noch bei Schwarz-Grün“, sagt Oskar Niedermayer, Politikwissenschaftler von der Freien Universität in Berlin gegenüber Business Insider.

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