Neue Sanktionen: Vereinte Nationen strafen Nordkorea

Im Atomkonflikt mit Nordkorea hat der UN-Sicherheitsrat die bislang schärfsten Sanktionen gegen das kommunistisch regierte Land verhängt. Das höchste UN-Gremium stimmte am Samstag einstimmig für eine Resolution, die unter anderem Ausfuhrverbote auf Kohle, Eisen, Eisenerz, Blei, Bleierz sowie Fisch und Meeresfrüchte enthält.

Nordkoreas Verbündeter China verzichtete auf ein Veto, übte aber Kritik vom Vorgehen der USA. UN-Botschafter Chinas Liu Jieyi: “Das durch die USA installierte Raketenabwehrsystem auf der Koreanischen Halbinsel wird keine Lösung des Konflikts mit Nordkorea bringen. Im Gegenteil wird es das balistische Gleichgewicht in der Region destabilisieren. Die Sicherheitsstrategien der dortigen Länder wird so untergraben, das gilt auch für China.”

Washingtons UN-Botschafterin Nikki Haley lobte die Sanktionen als so streng wie nie. “Wie es weitergeht, liegt bei Nordkorea. Wir hoffen, dass sie ihre unverantwortlichen atomaren Aktivitäten einstellen. Wir hoffen, dass sie ihre Staatseinnahmen nutzen, um das Volk zu ernähren, statt sorglos dies Atomprogramm voranzutreiben. Der Ball liegt jetzt bei Nordkorea”, so Haley.

Es ist die achte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen – bisher setzte Pjöngjang seine Tests und sein Atomprogramm trotz aller Warnungen fort.

Die zehnseitige Resolution verurteilt die jüngsten Raketentests auf das Schärfste und bezeichnet diese als “gewalttätige und unverhohlene Missachtung” bestehender Resolutionen. Die Exporterlöse des international weithin isolierten Landes würden mit dem Schritt um eine Milliarde Dollar (850 Millionen Euro) und damit mindestens ein Drittel gekürzt, sagte Großbritanniens UN-Botschafter Matthew Rycroft.

Zudem wurden Reiseverbote gegen neun Nordkoreaner verhängt, die an Bank- und Militärgeschäften beteiligt sind. Ihre Vermögen sowie die vier nordkoreanischer Unternehmen, darunter zwei Banken und eine Versicherung, wurden eingefroren. Nordkorea würde “hart getroffen”, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley. Das teilte sie auch über den Kurznachrichtendienst Twitter mit:

The US led resolution passed by the SC on N. Korea will be a loss of 1/3 of their exports = over $1 billion in hard currency #ANewDayAtTheUN pic.twitter.com/gnursgwfCV— Nikki Haley (@nikkihaley) August 5, 2017

Die letzten zwei Raketentests hätten die Welt an einen “kritischen Punkt” gebracht, sagte ihr französischer Kollege François Delattre. “Was in dieser Krise auf dem Spiel steht, ist die Zukunft, die Zukunft des Systems der Nichtverbreitung (von Atomwaffen), die wir über das letzte Jahrzehnt sehr geduldig aufgebaut haben.” Nicht eine Region oder eine kleine Anzahl von Ländern sei in Gefahr, sondern die ganze Welt, sagte Rycroft. Schwedens UN-Botschafter Carl Skau sagte, Sanktionen allein würden die Situation nicht lösen und “kreativere Diplomatie” sei notwendig.