Schulz lehnt Festlegung auf GroKo ab

Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat Berichte dementiert, wonach seine Partei bereit ist für eine Große Koalition. Ihm zufolge stammt diese Darstellung aus den Reihen der CDU/CSU.

Er habe mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesprochen und ihr gesagt, dass er so etwas für inakzeptabel halte. „Die Meldung grünes Licht für GroKo-Verhandlungen kann ich jedenfalls klar dementieren. Sie ist schlicht falsch. Es gibt keinen Automatismus für die Große Koalition. Wir haben Zeit. Und wir werden auf dem SPD-Parteitag auch andere Varianten beraten", so Schulz am Freitag. 

Gegenüber dem Spiegel nannte er erste Bedingungen für mögliche Koalitionsverhandlungen. Darunter eine tiefgreifende Reform der EU und eine gemeinsame europäische Steuerpolitik – wie sie auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron vorschlägt.

„Wir brauchen ein anderes Europa. Und die Initiativen, die der französische Staatspräsident ergriffen hat, dürfen aus Berlin nicht mit einem ständigen Nein oder mit Nichtssagen beantwortet werden“, erklärte der SPD-Chef.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte sich am Donnerstagabend mit den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD getroffen, um einen Weg aus der Regierungskrise zu finden.