Nato stärkt sich durch neue Kommandostruktur und Zentrum für Cyber-Einsätze

Als Reaktion auf Russlands Vorgehen in der Ukraine will die Nato auch ihre Kommandostruktur stärken. Die Nato-Verteidigungsminister berieten am Mittwoch über Pläne, die eine schnellere Verlegung von Truppen ermöglichen soll

Auch als Reaktion auf Russlands Vorgehen in der Ukraine stärkt die Nato ihre Kommandostruktur und gibt sich ein eigenes Zentrum für Cyber-Operationen. Ziel neuer Kommandozentralen sei insbesondere eine schnellere Truppenverlegung in Europa, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel. Darüber hinaus beschlossen die Verteidigungsminister des Bündnisses demnach, fortan auch nationale Cyber-Militäreinheiten in Nato-Einsätze zu integrieren.

"Militärische Mobilität ist der Schlüssel zu Abschreckung und Verteidigung", sagte Stoltenberg zur neuen Kommandostruktur. Die Nato wolle deshalb die Nachschublinien für Soldaten und Personal zwischen Europa und Nordamerika über ein neues Kommando besser sichern. Gleichzeitig solle ein neues Logistikkommando für schnelle Truppenverlegungen innerhalb Europas entstehen.

Deutschland wird im Bündnis wegen seiner zentralen Lage als möglicher Standort für die Logistikzentrale genannt. Standortentscheidungen würden aber erst später getroffen, sagte Stoltenberg, der auf das nächste Verteidigungsministertreffen im Februar verwies.

Nach der Ukraine-Krise hatte die Nato ihre Präsenz in Osteuropa bereits massiv verstärkt. Das Bündnis stationierte dazu bis Juni multinationale Kampfverbände mit jeweils rund tausend Soldaten in Polen, Estland, Litauen und Lettland.

Im Cyber-Bereich müsse die Nato "so effektiv werden wie wir es zu Lande, zu Wasser und in der Luft" sind, sagte Stoltenberg weiter. Hier gehe es um die Analyse von Bedrohungen in Echtzeit "und die Fähigkeit zu reagieren, wie und wann immer wir wollen". Als Teil der neuen Kommandostruktur hätten die Minister deshalb auch ein neues Cyber-Operationszentrum beschlossen.

Cyber-Einheiten der Mitgliedstaaten können fortan auch in Nato-Missionen und Operationen integriert werden. Ein Teil der Bündnis-Mitglieder hat auch die Fähigkeit, selbst Cyber-Angriffe zu führen. Stoltenberg verwies darauf, dass die Nato schon 2016 beschlossen hatte, den Cyberspace zum eigenen Operationsgebiet zu machen und dass Cyber-Angriffe auch den Bündnisfall nach Artikel 5 des Nato-Vertrages auslösen können.

Die Nato bleibe aber wie in den anderen Bereichen ein "defensives Bündnis", sagte Stoltenberg auf eine Frage nach "Cyber-Waffen" der Militärallianz. "Was wir tun, ist immer verhältnismäßig." Er wolle nicht darüber "spekulieren, wann und wie" die Nato Cyber-Operationen nutzen werde. Dies werde aber immer "in Übereinstimmung mit internationalem Recht" erfolgen.

Am Abend sollten die Verteidigungsminister auch über die Krise um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm beraten. "Druck ist nötig, um einen Weg zum Frieden zu finden", sagte Stoltenberg. Er verlangte eine vollständige Umsetzung von UN-Sanktionen gegen Pjöngjang. Dabei sah Stoltenberg "eine besondere Rolle" der Nachbarländer Russland und China.

Am Donnerstag wollen die Verteidigungsminister dann die Aufstockung des Nato-Kontingents in Afghanistan beschließen. Es soll um rund 3500 auf gut 16.000 Soldaten im kommenden Jahr erhöht werden. Grund ist das Wiedererstarken der islamistischen Taliban.

Am Donnerstagnachmittag kommt nach dem Nato-Treffen auch die internationale Allianz gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zusammen. Erwartet werden rund 60 Minister zu Beratungen über das weitere Vorgehen nach der Rückeroberung der irakischen Stadt Mossul und der IS-Hochburg Raka in Syrien.