Nato-Generalsekretär: Iran muss "von weiterer Gewalt und Provokationen absehen"

Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Brüssel

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat den Iran im Konflikt mit den USA zur Zurückhaltung aufgerufen. Der Iran müsse "von weiterer Gewalt und Provokationen absehen", sagte Stoltenberg nach einem Sondertreffen der Nato-Botschafter zum Iran am Montag. Alle Alliierten seien schon lange besorgt über Irans Unterstützung "unterschiedlicher Terrorgruppen" in der Nahost-Region und über die Raketentests des Landes. Die Nato-Mitglieder seien sich auch einig, dass Teheran "niemals an Atomwaffen gelangen" dürfe.

Die USA hatten den iranischen General Kassem Soleimani in der Nacht zum Freitag im Irak durch einen gezielten Drohnenangriff getötet. Der Iran hatte daraufhin Vergeltung angekündigt.

Das irakische Parlament forderte seinerseits, dass die ausländischen Truppen das Land verlassen müssten, die dort vor allem wegen des US-geführten Einsatzes gegen die Dschihadistenmiliz IS stationiert sind. Die Nato setzte wegen der Spannungen am Wochenende die Ausbildung irakischer Soldaten durch ihre Mission im Irak aus.

Stoltenberg betonte, die Ausbildung der Soldaten im Irak sei ein wichtiges Element, um ein Wiedererstarken des IS in dem Land zu verhindern. Die Nato sei bereit, ihre Ausbildungsaktivitäten wieder aufzunehmen, "wenn es die Lage erlaubt".

Auf die Frage, ob es am Montag bei dem Treffen der Nato-Mitglieder auch Kritik an den USA wegen der Tötung von General Soleimani gegeben habe, antwortete Stoltenberg nicht. "Das ist eine US-Entscheidung", die nicht von der Anti-IS-Koalition oder der Nato getroffen worden sei, sagte er lediglich.

Über die Möglichkeit der Aktivierung der Beistandsklausel des Nato-Vertrags bei einem Angriff des Iran gegen die USA wollte Stoltenberg "nicht spekulieren". Ziel sei es "zu deeskalieren", sagte er. Wenn er über diese Frage rede, trage dies nicht dazu bei, sondern erreiche "das Gegenteil" und werde die Spannungen verstärken.