Nahles gegen Direktwahl des SPD-Vorsitzenden durch Parteimitglieder

Die SPD bleibt bei ihrem Nein zu einer großen Koalition. Sollte kein Jamaika-Bündnis zustandekommen, gäbe es Neuwahlen, sagte Parteichef Martin Schulz der "Bild am Sonntag". Derweil ging die Diskussion um eine Reform der SPD weiter

In der Diskussion um eine Reform der SPD hat sich Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles klar gegen eine Direktwahl des Parteivorsitzenden ausgesprochen. "Das Parteiengesetz verbietet es, den Vorsitzenden nur durch die Parteimitglieder wählen zu lassen", sagte Nahles den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Samstag. "Diese Wahl ist nur durch einen Parteitag möglich." Dass andere Parteien einer Gesetzesänderung zustimmen würden, sei nicht absehbar.

Die Fraktionschefin stellte sich erneut hinter den derzeitigen Vorsitzenden Martin Schulz: "Für mich ist klar: Es wird keine Kampfkandidatur geben. Martin Schulz bleibt Parteivorsitzender." Viele Parteimitglieder würden eine neue Personaldiskussion ablehnen. "Der Austausch von Personen löst offensichtlich nicht alle unsere Probleme", sagte sie.

Mit Blick auf die Sondierungsgespräche sagte Nahles: "Ich gehe davon aus, dass Jamaika am Ende klappen wird." Eine Minderheitsregierung lehnte die SPD-Politikerin ab. Ständig unklare Mehrheitsverhältnisse und wechselnde Mehrheiten würden Deutschland lähmen. Sollten die Gespräche zwischen Union, FDP und Grünen wider Erwarten scheitern, könne es nur eine Neuwahl geben, sagte sie.