Myanmar und Bangladesch einigen sich über Beginn der Flüchtlings-Rückführung

Rohingya-Flüchtlingscamp in Bangladesch

Nach wochenlangem Tauziehen haben sich die Nachbarstaaten Myanmar und Bangladesch nach Angaben aus Dhaka darauf geeinigt, dass die Rückführung von Rohingya-Flüchtlingen binnen zwei Monaten beginnen soll. Myanmars De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi und Bangladeschs Außenminister Abul Hassan Mahmood Ali unterzeichneten am Donnerstag eine entsprechende Grundsatzeinigung. Unklar blieb jedoch, wieviele der mehr als 620.000 Flüchtlinge nach Myanmar zurückkehren sollen.

Die Regierung in Dhaka teilte nach dem Treffen von Suu Kyi und Ali in Myanmars Hauptstadt Naypyidaw mit, in den kommenden drei Wochen solle eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden. Diese solle die Details der Rückführung regeln. Außenminister Ali sprach vor der Presse von einem "ersten Schritt". Myanmar werde die Rohingya zurücknehmen. "Jetzt müssen wir mit der Arbeit beginnen."

Auch ein ranghoher Vertreter des myanmarischen Ministeriums für Arbeit, Einwanderung und Bevölkerung wollte keine Details des Memorandums nennen. Damit blieb weiterhin unklar, wieviele Flüchtlinge nach Myanmar zurückkehren sollen - seit August sind mehr als 620.000 muslimische Rohingya von Myanmar nach Bangladesch geflohen. Die Flüchtlinge leben dort in riesigen, überfüllten Lagern.

Menschenrechtsorganisationen haben bereits Zweifel an der geplanten Rückführung geäußert. So sei fraglich, wo die Angehörigen der muslimischen Minderheit angesiedelt werden sollen, nachdem hunderte ihrer Dörfer im Bundesstaat Rakhine zerstört wurden. Auch sei unklar, wie die Sicherheit der Rohingya gewährleistet werden solle.

Die muslimischen Rohingya gelten als eine der am meisten verfolgten Minderheiten der Welt. Weite Teile der buddhistischen Mehrheit in Myanmar betrachten sie als illegale, staatenlose Einwanderer aus Bangladesch, obwohl viele Rohingya schon seit Generationen in Myanmar leben.

Trotz der untragbaren Zustände in den Lagern erklärten viele Flüchtlinge, sie wollten nur nach Myanmar zurückkehren, wenn sie die vollständige Staatsbürgerschaft erhielten - bis jetzt verweigern ihnen die myanmarischen Behörden diese. "Wir werden nicht in ein Flüchtlingslager in Rakhine gehen", sagte der 52-jährige Abdur Rahim der Nachrichtenagentur AFP. Vor seiner Flucht war er Lehrer in Buthidaung in Rakhine.

Die Unterzeichnung des Abkommens erfolgt kurz vor einem geplanten Besuch von Papst Franziskus in beiden Ländern. Kommende Woche will der Papst in Dhaka, der Hauptstadt Bangladeschs, Angehörige der muslimischen Minderheit treffen. Zuvor kommt er in Myanmar mit Suu Kyi zusammen.

Der seit Jahren andauernde Konflikt in Myanmar war Ende August eskaliert, als Rohingya-Rebellen Soldaten und Polizisten angriffen und dutzende Sicherheitskräfte töteten. Das Militär reagierte mit brutaler Gegengewalt.

Die UNO, die US-Regierung und Menschenrechtsorganisationen sprechen von "ethnischen Säuberungen". Die Führung von Myanmar bestreitet, dass Gräueltaten an der muslimischen Minderheit der Rohingya begangen wurden.