Merz: Um dem Land Schwung zu geben, muss sich CDU Schwung geben

HANNOVER (dpa-AFX) - CDU-Chef Friedrich Merz hat seine Partei zu einer offensiven Oppositionspolitik aufgerufen. "Um dem Land Schwung zu geben, (...) müssen wir uns selbst Schwung geben", sagte Merz, der auch Unionsfraktionsvorsitzender ist, am Freitag zu Beginn des Bundesparteitags in Hannover. Erstmals seit fast drei Jahren kommen die 1001 Delegierten wieder in Präsenz zusammen. Wegen der Corona-Pandemie gab es zuletzt nur digitale Parteitage.

Merz attackierte gleich zu Beginn die von Kanzler Olaf Scholz (SPD) geführte Ampel-Regierung scharf. Deutschland sei in schwieriger Zeit und steuere möglicherweise auf eine Rezession mit erheblichen Auswirkungen auf die Volkswirtschaft und bislang sicher geglaubte Arbeitsplätze zu. "Gerade in einer solchen Zeit, in der Führung, klarer Kurs und Handeln gefordert ist, leistet sich unser Land eine der wohl schwächsten Bundesregierungen aller Zeiten", rief er.

Die CDU werde auf dem Parteitag auch über sich selbst sprechen, sagte er mit Blick auf die umstrittenen Pläne zur Einführung einer Frauenquote, über die die Delegierten noch am Freitag entscheiden sollten. "Aber wichtiger ist, dass wir über unser Land sprechen, über konkrete Lösungen und was eine CDU-geführte Bundesregierung anders machen würde, um diesem Schwung zu geben."

Die frühere CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel war nicht zu dem Delegiertentreffen gekommen. Sie habe sich entschuldigen lassen und richte Grüße aus, sagte Merz, der lange Zeit als einer der größten Rivalen von Merkel galt.