Merkel spricht sich bei EU-Videogipfel gegen Coronabonds aus

Arne Delfs

(Bloomberg) -- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich gegen die Einführung sogenannter Coronabonds zur Abmilderung der finanziellen Folgen der Coronavirus-Epidemie ausgesprochen - entgegen der Wünsche mehrerer EU-Staats- und Regierungschefs.

Es gebe einige Mitgliedstaaten, “die sich eben solche Coronabonds vorgestellt haben”, sagte Merkel am Donnerstagabend nach einer mehr als sechsstündigen Videokonferenz mit ihren EU-Amtskollegen. “Wir haben von deutscher aber auch anderer Seite gesagt, dass dies nicht die Auffassung aller Mitgliedstaaten ist.”

Vertreter von neun EU-Mitgliedstaaten, darunter Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, hatten in einem gemeinsamen Brief die Ausgabe von Coronabonds gefordert. Auch EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte in der Video-Konferenz erneut die Emission gemeinsamer Euroraum-Bonds gefordert und gesagt, dass die Region mit einer Krise von epischem Ausmaß angesichts des Virusausbruchs konfrontiert sei, wie mit der Angelegenheit vertraute Personen berichten.

Die Bundeskanzlerin hatte dagegen gemeinsam mit dem niederländischen Regierungschef Mark Rutte auf den bereits existierenden ESM verwiesen, der während der Finanzkrise geschaffen wurde. Für sie sei der ESM “das präferierte Instrument, weil es wirklich für Krisenzeiten geschaffen wurde”, sagte Merkel.

Die EU-Politikspitzen erzielten keine Einigung zur ESM-Nutzung. Damit blieb entgegen der Erwartungen das grüne Licht für Kreditlinien an Staaten aus dem Rettungsschirm aus. Die Eurogruppe erhielt den Arbeitsauftrag, innerhalb der kommenden 14 Tage einen Kompromiss auszuhandeln.

Italien hatte zuvor die bereits ausgehandelte Gipfelerklärung abgelehnt. Nun wollen die EU-Regierungschefs in zwei Wochen neue Vorschläge zur Bewältigung der finanziellen Folgen der Corona-Krise vorlegen. Deutschland hat sich bereits in der Vergangenheit wiederholt gegen Instrumente ausgesprochen, die eine Vergemeinschaftung der Schulden einzelner EU-Mitgliedstaaten zur Folge hätte.

Merkel nahm an der Videokonferenz der EU-Staats- und Regierungschefs von ihrer Berliner Privatwohnung aus teil, weil sie sich nach dem Kontakt mit einem mit dem Coronavirus infizierten Arzt weiter in Quarantäne befindet.

(Neu: Forderung von EZB-Chefin Lagarde, keine Einigung zu ESM)

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