Merkel reist nicht zum EU-Sozialgipfel nach Göteborg

dpa-AFX

BERLIN (dpa-AFX) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wird vor dem Hintergrund der Verhandlungen über ein Jamaika-Bündnis in Berlin nicht am EU-Sozialgipfel im schwedischen Göteborg teilnehmen. Merkel werde den Termin am 17. November nicht wahrnehmen, teilte ein Regierungssprecher am Freitag in Berlin auf Anfrage mit. Die Gastgeber hätten ausdrücklich auf Ebene der Staats- und Regierungschefs eingeladen. Aus diesem Grund sei auch eine Vertretung auf Ministerebene nicht vorgesehen.

Der schwedische Premierminister Stefan Löfven wird den Gipfel zusammen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ausrichten. In Göteborg soll die sogenannte Europäische Säule sozialer Rechte unterzeichnet werden. In drei Kapiteln und 20 Punkten werden in der Erklärung soziale Rechte der Europäer aufgeführt, darunter Bildung, Gleichberechtigung, Chancengleichheit, Unterstützung bei der Arbeitssuche, faire Löhne und Sozialleistungen.

Der Regierungssprecher erklärte, die Bundesregierung habe der Erklärung im EU-Rat zugestimmt und trage sie mit. Sie solle nach bisheriger Planung von Juncker, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und einem Vertreter des estnischen Ratsvorsitzes unterzeichnet werden.