Was Merkel hinterlässt und noch hinterlassen wird

Angela Merkel hat ein Meisterstück der Machterhaltung vollbracht. Aber ihr Vermächtnis für das Land sind unabsehbare Belastungen. Außerdem eine entkernte alte und eine unberechenbare neue Partei.


Zwölf Jahre lang hat sie Deutschland schon regiert. Es ist so gut wie sicher, dass sie noch ein paar weitere Jahre regieren wird. Keine Frage, „Angela Merkel“ wird einmal eine Ära in der deutschen Nachkriegsgeschichte bezeichnen. Aber was wird von dieser Ära bleiben? Wird Merkel, wenn sie dereinst abtritt – in Berlin munkelt man, sie werde es aus freien Stücken in der Mitte der kommenden Legislaturperiode tun – in den Büchern künftiger Historiker ihrer Ära mit irgendeinem dauerhaften politischen Projekt oder Ziel verbunden werden? So wie Adenauer mit der Westbindung, Brandt mit der Ostpolitik, Kohl mit der Wiedervereinigung.



„Sie kennen mich“. Das war 2013 ein einprägsamer Wahlspruch. Aber kannten und kennen die Deutschen ihre Kanzlerin wirklich? Sachpolitisch verbindet die CDU-Vorsitzende von 2002, die im Bundestag die Zuwanderungspolitik der rot-grünen Koalition als zu wenig restriktiv kritisierte, „Multikulti“ als „gescheitert“ bezeichnete und im CDU-Wahlprogramm die „Identität Deutschlands bewahren“ wollte, nicht mehr viel mit der Wir-schaffen-das-Bundeskanzlerin von 2015. Auch die Oppositionschefin von 2003, die auf dem Leipziger Parteitag das wohl marktradikalste Programm der CDU-Geschichte durchboxte - nur drei Steuersätze von 12, 24 und 36 Prozent anstelle des Progressionstarifs sollte es geben und Rente erst ab 67 – hat mit der Kanzlerin, die den Mindestlohn, die Rente ab 63 und unzählige andere SPD-Forderungen durchwinkte, offenbar wenige gemeinsame Überzeugungen.



Merkel wird sicher nicht für ihre Überzeugungen in die Geschichte eingehen. Ein Lutherisches „Hier stehe ich, ich kann nicht anders. Gott helfe mir, Amen“ ist nicht ihre Sache. Merkel konnte immer anders. Was sachpolitisch die Geschichte ihrer Regierungsära bleibend prägt, sind ihre abrupten Entscheidungen. Vor allem die so genannte Energiewende, also das abrupte vorzeitige Ende für die kurz zuvor von ihr selbst verlängerte Nutzung der Kernenergie nach der Fukushima-Katastrophe, und vor allem ihre so genannte Flüchtlingspolitik von 2015. Beides widersprach vollkommen dem, was die Angela Merkel von 2002 zu wollen behauptete. Wobei die „Grenzöffnung“, die ihr ihre Kritiker vorwerfen, keine Aktion, sondern eher eine Weigerung zu handeln war. Sie und ihre Regierung ließen es geschehen, dass Hunderttausende Menschen monatelang de facto unkontrolliert als Flüchtlinge oder Asylbewerber ins Land kamen. Die ausgearbeiteten Pläne, diesen Zustand durch Polizeieinsatz zu beenden, ließ sie unausgeführt. Österreich und die Westbalkanstaaten handelten schließlich, indem sie Zäune bauten. Wie der Journalist Robin Alexander in seinem Buch „Die Getriebenen“ nachzeichnete, war auch diese passiv-permissive Flüchtlingspolitik weniger durch grundlegende Überzeugungen, als vielmehr durch taktische Erwägungen – vor allem: Vermeidung „hässlicher Bilder“ – motiviert.

Die nächste große Kehrtwende der Kanzlerin in ihrer vierten Amtszeit ist schon vorhersehbar. Sie wird – darauf jede Wette – den in Paris, Rom, Athen und nicht zuletzt in der Brüsseler EU-Kommission ausgebrüteten Vorhaben zur Umdefinition der europäischen Währungsunion in eine Haftungsunion mit entsprechenden Umverteilungsinstrumenten in Nord-Süd-Richtung ihre Zustimmung nicht verweigern. Jahrelang, seit der Zuspitzung der Eurokrise in Griechenland, hat sie das deutsche Publikum vor allem mit der Ablehnung von „Eurobonds“ in der Illusion gewiegt, Deutschland könne es schaffen, die komplette  Eurozone inklusive Griechenlands zusammenzuhalten, ohne dafür die Kosten und Risiken tragen zu müssen. Der Austritt einzelner, sichtlich überforderter Staaten an der Peripherie, also eine „atmende Eurozone“ (Hans-Werner Sinn), ein „flexibler Währungsverbund“ (Fritz W. Scharpf), scheint für die Kanzlerin ein rotes Tuch zu sein. In dieser und vielleicht noch ganz wenigen anderen Fragen, erscheint Merkel dann doch prinzipienfest. Wirklich? Ist es nicht vielleicht doch eher ihre Erkenntnis, dass das offene Eingeständnis des Scheiterns des Euros nicht nur für sie selbst, sondern für die gesamte politische Klasse Deutschlands und Europas einen verheerenden Legitimationsverlust bedeuten müsste.



Merkel regiert, ohne sich zu erklären

Was Taktik der Macht und was vielleicht doch unverhandelbare Prinzipien sind, das ist bei Merkel nicht klar zu erkennen. Ihr Erfolgsgeheimnis besteht vermutlich darin, nichts oder allenfalls wenig jenseits der Macht wirklich zu wollen. Von einem RTL-Moderator befragt nach der Motivation, Bundeskanzlerin zu bleiben, antwortete sie, dass sie „Lust auf Zukunft habe und Freude, immer wieder neue Menschen kennenzulernen.“ So etwas sagen orientierungslose Schulabgänger. Aber sie kommt damit durch. Das einzig Mysteriöse an der langen Kanzlerschaft der Angela Merkel ist, dass sie regieren kann, ohne sich erklären zu müssen. Keiner ihrer Vorgänger konnte das.



Das Vermächtnis Angela Merkels, das kann man nach 12 Jahren schon sagen, ist keine positiv formulierbare Politik, sondern eher das Gegenteil. Sie hat nicht Ziele durchgesetzt, sondern Themen "abgeräumt", indem sie politische Überzeugungen und Grundsätze aufgab, die ihr vor allem Hindernisse auf dem Weg zu Koalitionen, also zum Gewinn oder Erhalt von Macht waren.

Merkel ist nicht die Erfinderin dieser Tendenz der Entpolitisierung der etablierten Parteien. Die gibt es schon lang und nicht nur in Deutschland. Aber Merkel ist deren unangefochtene Meisterin und Nutznießerin. In ihrer Partei, die sich zuvor stets auch als Stimme der gemäßigt Rechten, der Konservativen und der konsequenten Ordnungspolitik begriff, ließ sie fast alles, was man als eine exponierte Position empfinden könnte, verkümmern. Zugunsten einer wohlgefühligen Mitte, in der man allseits koalitionsfähig ist.



Machttaktisch bleibt Merkel voll und ganz erfolgreich: Sie ist nach 12 Jahren Regierung in der demokratietheoretisch nicht vorgesehenen und in der Nachkriegsgeschichte einmaligen Lage, eigentlich gar nicht abgewählt werden zu können. Und das obwohl ihre Partei deutlich weniger Stimmen erhalten dürfte als in den 1970er Jahren die Wahlverlierer Rainer Barzel, Helmut Kohl und Franz-Josef Strauß. Die hatten politische Positionen, aber keinen Koalitionspartner.

In die Geschichte eingehen wird aber nicht Merkels Machterhalt als solcher. Nachhaltig bleiben werden vermutlich vor allem die späten Kosten der raffinierten Merkelschen Machttaktik. Sie sind verschiedener Natur. Wie teuer die deutschen Steuerzahler und Sparer die Energiewende, die sozialstaatlichen Lasten der großen Einwanderungswelle von 2015/16 und die Kosten der Rettung des Euro bezahlen werden, ist unabsehbar. Was das Vermächtnis Merkels für die deutsche Parteienlandschaft, nämlich die aus reiner Opposition gegen ihre Politik aufgestiegene AfD, für die politische Kultur in Deutschland bedeuten wird, ist ebenso unabsehbar. Dass diese vier Posten in Merkels 12-Jahres-Bilanz in absehbarer Zeit positiv ausfallen werden, kann man beim besten Willen kaum glauben.