Merkel erklärt sich im Falle von Neuwahlen zu erneuter Kandidatur bereit

Bundeskanzlerin Angela Merkel will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten. Sie machte in Interviews in der ARD und im ZDF deutlich, dass sie dann noch einmal als Kanzlerkandidatin zur Verfügung stehen würde

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will im Fall von Neuwahlen erneut als Spitzenkandidatin der Union antreten. Das machte sie nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen am Montag in Interviews in ARD und ZDF deutlich. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier möchte allerdings Neuwahlen möglichst vermeiden.

Merkel verwies darauf, dass sie im Wahlkampf zugesichert habe, für weitere vier Jahre Verantwortung übernehmen zu wollen. "Es wäre sehr komisch", wenn sie den Wählern nun allein aufgrund des Ausstiegs der FDP aus den Jamaika-Sondierungsgesprächen sagen würde: "Das gilt nicht mehr", sagte die Kanzlerin in der ARD-Sendung "Brennpunkt". In der ZDF-Sendung "Was nun, Frau Merkel" stellte sie zudem klar, dass sie nach dem Scheitern der Sondierung nicht an einen Rücktritt gedacht habe: "Nein, das stand nicht im Raum."

Die CDU-Vorsitzende erklärte sich grundsätzlich auch zu Gesprächen über eine Neuauflage der großen Koalition mit der SPD bereit. Ablehnend äußerte sich Merkel zu einer Minderheitsregierung: "Ich glaube, dass dann Neuwahlen der bessere Weg wären", sagte sie in der ARD. Im ZDF betonte sie, dass das Land eine "stabile Regierung" brauche.

Steinmeier lehnte nach einem Treffen mit Merkel Neuwahlen als Ausweg aus der politischen Krise zunächst allerdings ab. Die Parteien hätten eine Verantwortung, die man "nicht einfach an die Wähler zurückgeben kann", mahnte er. Steinmeier forderte vielmehr "von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen". Er will in den kommenden Tagen auch die Spitzen von Grünen, FDP und SPD treffen.

Die Sozialdemokraten zeigten sich allerdings unnachgiebig und bekräftigten nach einer Vorstandssitzung geschlossen ihr Nein zur Neuauflage einer großen Koalition. "Wir halten Neuwahlen für den richtigen Weg", betonte Parteichef Martin Schulz. Die große Koalition sei dagegen am 24. September abgewählt worden. Schulz warf den Jamaika-Parteien vor, sie hätten einen klaren Regierungsauftrag bekommen, "sich aber als unfähig erwiesen, eine Regierung zu bilden".

Politiker von Union und Grünen äußerten sich enttäuscht darüber, dass die Jamaika-Sondierungen mit dem Ausstieg der FDP gescheitert seien. Dies sei überraschend gewesen, "nachdem man zu guten Ergebnissen hätte kommen können", sagte Unions-Fraktionschef Volker Kauder in Berlin. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nannte das Scheitern von Jamaika "ausgesprochen betrüblich".

Der an den Sondierungen beteiligte Grünen-Politiker Konstantin von Notz warf der FDP im SWR vor, sie habe "die Partei vor das Land gestellt". Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter nannte das Verhalten der FDP "unverantwortlich. "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren", rechtfertigte FDP-Chef Christian Lindner dagegen das Vorgehen seiner Partei.

Die Sondierungen für ein Bündnis aus CDU, CSU, FDP und Grünen waren in der Nacht zu Montag gescheitert, weil die FDP die Gespräche verließ. Möglich sind nun erneute Sondierungen über Regierungsbündnisse, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen. Für einen neuen Urnengang ist das Verfahren rechtlich kompliziert. Eine Schlüsselrolle hat dabei Bundespräsident Steinmeier. Dieser sei nun Herr des Verfahrens, "ich habe da volles Vertrauen", sagte Merkel dazu.