Merkel beklagt zunehmende Tendenzen von Antisemitismus in Deutschland

Holocaust-Gedenken in Grunewald

Anlässlich des Holocaust-Gedenktags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zunehmende Tendenzen von Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit beklagt. Es sei eine "Schande, dass keine jüdische Einrichtung ohne polizeiliche Bewachung existieren kann", sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Fremdenfeindlichkeit sei derzeit wieder "mehr an der Tagesordnung" als das einmal der Fall gewesen sei. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) rief zum Engagement gegen Antisemitismus und jede Form von Hass auf.

Am 27. Januar 1945 hatte die Sowjet-Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland offizieller Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Im Jahr 2005 machte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den Tag zum Internationalen Holocaust-Gedenktag.

Merkel bezeichnete es als "herausragende Idee", damals diesen Tag als Gedenktag zu proklamieren. Da nun allmählich die Zahl der Zeitzeugen abnehme, sei es "notwendig, das Konzept der Gedenkstätten zu stärken und auch zu verändern", sagte die Kanzlerin.

Für die kommende Regierung kündigte Merkel einen Antisemitismus-Beauftragten an, der sich "für jüdisches Leben in Deutschland und gegen Antisemitismus" einsetzen werde. Auch der Bundestag hatte vor über einer Woche einen Beschluss für die Einrichtung eines solchen Postens gefasst.

Gabriel erklärte, aus dem Gedenken erwachse der Auftrag, sich "weltweit gegen Ausgrenzung und Hass, gegen Antisemitismus und alle anderen Formen von Rassismus zu wenden und für die Achtung der Menschenrechte, für Frieden und Versöhnung einzusetzen". Niemand könne das Rad der Geschichte zurückdrehen, aber jeder könne "mit klarem Blick auf die Mahnungen unserer Geschichte Verantwortung für die Zukunft übernehmen".

Auch die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, sagte, es gehe heute um die "Verantwortung dafür, unsere Demokratie wehrhaft zu verteidigen". In der "Passauer Neuen Presse" vom Samstag bezeichnete sie anlässlich des Gedenktags zudem die ins Parlament eingezogene AfD als eine "Bedrohung für unsere freiheitliche Demokratie". Es schmerze sie, dass in Deutschland eine Partei drittstärkste Kraft habe werden können, die in ihren Reihen "nicht nur Geschichtsklitterung und Antisemitismus duldet, sondern auch Rassismus, Rechtsextremismus und völkischen Nationalismus".

Die Grünen erklärten ebenfalls, sie stellten "mit Erschrecken fest", dass Antisemitismus in Deutschland und Europa seit Jahren wieder zunehme. Sie warnten zudem vor der "Verschiebung des politischen Diskurses nach rechts".