Menschenrechtsgericht rechnet mit Urteil zu Yücels Klage vor Sommerpause

Der Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wird voraussichtlich bis Ende Juli über die Klage des in der Türkei inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel entscheiden. Wenn alles "nach Plan" laufe, könnte das Urteil noch vor der Sommerpause verkündet werden, sagte ein Sprecher des Gerichts am Donnerstag.

Der Gerichtshof warte nun noch auf eine Stellungnahme der Bundesregierung zu dem Fall. Die Frist dafür laufe am 1. Februar ab. Diese werde anschließend entsprechend dem üblichen Verfahren dem Anwalt Yücels und der türkischen Regierung weitergeleitet. Deutschland kann zu dem Fall Stellung nehmen, weil Yücel deutscher Staatsbürger ist.

Die Türkei hatte ihre Stellungnahme Ende November nach Straßburg geschickt. Darin bekräftigte das Justizministerium in Ankara die gegen den Journalisten erhobenen Vorwürfe. Er habe in mehreren Artikeln "Propaganda zugunsten einer terroristischen Vereinigung" verbreitet und zu "Hass und Feindschaft" zwischen Türken und Kurden aufgerufen, hieß es in der 51-seitigen Stellungnahme.

Yücel hatte sich Mitte Februar vergangenen Jahres freiwillig der Polizei in Istanbul gestellt. Anschließend wurde er in Gewahrsam genommen. Seither sitzt der 44-Jährige in Untersuchungshaft.