Mehr Übergriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland

Angesichts des türkischen Angriffs auf die Kurden-Region Afrin in Syrien ist die Zahl der Übergriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland gestiegen. Die Polizei zählte dieses Jahr bereits 37 Angriffe auf Moscheen, Kulturvereine oder Restaurants

Offenbar im Zusammenhang mit dem Angriff der türkischen Armee auf die Kurden-Region Afrin in Syrien ist die Zahl der Übergriffe auf türkische Einrichtungen in Deutschland deutlich gestiegen. Die deutschen Polizeibehörden zählten im laufenden Jahr bereits 37 Angriffe auf Moscheen, Kulturvereine oder türkische Restaurants, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Dienstag in Berlin bestätigte. Im gesamten Jahr 2017 waren es insgesamt 13 solcher Fälle.

Für beide Zeiträume handele es sich um vorläufige Zahlen, die sich durch Nachmeldungen der Polizeibehörden der Länder noch verändern könnten, sagte die Ministeriumssprecherin. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe hatten zuerst darüber berichtet.

Zur angespannten Sicherheitslage zwischen Kurden und türkischen Nationalisten in Deutschland sagte die Sprecherin der Zeitungsgruppe, Deutschland sei wegen der vielen hier lebenden Menschen mit Bezug zur Türkei "seit jeher Spiegel und Resonanzboden türkisch-kurdischer Konflikte". Dies gelte "in besonderer Weise vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in und um Afrin".

Linken-Chefin Katja Kipping forderte die Bundesregierung zum Bruch mit der Türkei auf. "Die Bundesregierung muss endlich Erdogans Kriegspolitik verurteilen und mit dem islamistischen Unrechtsregime in Ankara brechen", sagte Kipping der Nachrichtenagentur AFP. "Eine deutsche Außenpolitik, die nur die Rendite von Rüstungsschmieden wie Rheinmetall im Blick hat, macht sich nicht nur mitschuldig an dem Leiden der Kurden in Afrin, sondern gefährdet auch den inneren Frieden im eigenen Land."

In Deutschland hatte es in den vergangenen Wochen mehrere Brandanschläge und andere Attacken auf Moscheen, Geschäfte und Kulturzentren mit türkischem Hintergrund gegeben. In mehreren Fällen gehen die Ermittler davon aus, dass die Täter aus den Reihen extremistischer Kurden kommen.

Hintergrund sind die Spannungen wegen der türkischen Militäroffensive gegen die Kurden im Norden Syriens. Wegen der Militäroperation gibt es in Deutschland auch immer wieder Demonstrationen von Kurden. Am Rande solcher Kundgebungen gab es auch teils gewaltsame Zusammenstöße, unter anderem mit pro-türkischen Gruppen.

Türkische Truppen und mit ihnen verbündete vorwiegend islamistische Milizen hatten ihre Angriffe auf Afrin Ende Januar begonnen, auch unter Einsatz von Deutschland gelieferter Panzer. Die Türkei wirft der dort bislang dominierenden Kurdenmiliz YPG eine Nähe zur Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) in der Türkei vor. Die YPG ihrerseits ist in Syrien mit den USA im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Krieg (IS) verbündet. Zahlreiche Experten stufen das Vorgehen der Türkei als völkerrechtswidrig ein.