SPD-Ministerliste offenbar komplett: Außenminister Maas und Familienministerin Giffey

Heiko Maas soll einen der SPD-Ministerposten übernehmen

Die SPD-Ministerliste ist offenbar komplett: Vier neue Gesichter werden Berichten zufolge für die SPD am Kabinettstisch sitzen, darunter als Familienministerin Franziska Giffey, bisher Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln. Mit ihr wäre auch eine Ostdeutsche im Kabinett vertreten. Zwei Minister wechseln ihre Ressorts: Katarina Barley soll Arbeitsministerin werden, der bisherige Justizminister Heiko Maas neuer Außenminister. Amtsinhaber Sigmar Gabriel und die bisherige Umweltministerin Barbara Hendricks scheiden aus.

Am Freitag will die SPD-Spitze die sechs ihr zustehenden Bundesminister offiziell benennen. "Focus Online" und die ARD zitierten am Donnerstag aus einer in der SPD kursierenden Ministerliste. Demnach soll die bisherige Familienministerin Barley das von ihr bereits mitverwaltete Arbeitsministerin übernehmen. Der bisherige Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz ist für das Finanzressort vorgesehen, das die SPD der CDU abringen konnte. Er soll auch Vizekanzler werden.

Die derzeitige Generalsekretärin der NRW-SPD, Svenja Schulze, wird demnach Umweltministerin; als Nachfolger von Maas ist SPD-Vorstandsmitglied Matthias Miersch vorgesehen. Offiziell bestätigt wurde die SPD-Ministerliste zunächst allerdings nicht.

Als größte Überraschung in der SPD-Ministerriege gilt die 39-jährige Kommunalpolitikerin Giffey. Mit der im Land Brandenburg geborenen und aufgewachsenen Giffey wäre eine ostdeutsche Politikerin im Bundeskabinett vertreten. Dass die Unionsseite kein Kabinettsmitglied aus dem Osten benannt hat, hatte für erhebliche Kritik von ostdeutschen Politikern geführt.

Giffey ist seit dem Frühjahr 2015 Bezirksbürgermeisterin. Sie folgte in dem als Problembezirk verrufenen Neukölln auf Heinz Buschkowsky nach.

Der Wechsel des bisherigen Justizministers Maas ins Außenamt wurde von Gabriel in seiner letzten Pressekonferenz indirekt bestätigt. "Wenn es stimmt, dass er der neue Außenminister werden soll", verlasse er das Außenministerium mit einem "außerordentlich guten Gefühl", sagte Gabriel. "Er wird das exzellent machen."

Die erneute Wahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ernennung der Minister ist für kommenden Mittwoch geplant.

Nach Ansicht von Linken-Chef Bernd Riexinger ist Gabriels Abgang keineswegs ein Signal für die Erneuerung der SPD. "Vielmehr nutzen Andrea Nahles und Olaf Scholz die Gunst der Stunde, ihren Widersacher Sigmar Gabriel ins Abseits zu schieben", sagte Riexinger der Nachrichtenagentur AFP. So lange die SPD-Spitze nicht bereit sei, sozialdemokratische Politik für alle zu machen, spielten die Personalien nur eine "untergeordnete Rolle".