May verzichtet einfach auf den Brexit

Wie verkauft man ein Produkt, von dem man nicht wirklich überzeugt ist? Die britische Premierministerin Theresa May hat sich bei ihrer Rede in Davos einfach dazu entschieden, auf das Wort „Brexit“ zu verzichten und auf dem World Economic Forum (WEF) in Davos lieber über die neue globale Rolle, die Großbritannien nach dem Austritt aus der EU spielen möchte, gesprochen. „Global Britain“ soll demnach vor allem ein „Digital Britain“ sein.

May fallen Auftritte wie in Davos sichtbar schwer. Anders als ihrem Vorgänger David Cameron, der auf der WEF-Bühne locker hin und her wanderte, während er mit dem Publikum plauderte, stand May steif an ihr Rednerpult geklammert.

Dabei hatte sie für die globale Wirtschaftselite in der vollbesetzten Kongresshalle durchaus eine in die Zukunft weisende Botschaft: „Wer in der digitalen Welt an der Spitze sein will, muss zu uns kommen“, warb die Britin und lenkte die Aufmerksamkeit vor allem auf die Möglichkeiten der künstlichen Intelligenz. Hier sieht May für ihr Land die größten Chancen. In ihren Worten steckte zwar viel Reklame, aber es klang doch einladender als das Eingeständnis von Angela Merkel gestern, dass Deutschland bei der Digitalisierung hinterherhinke.


May drückte alle Knöpfe, die in Davos ein Lächeln auf die Gesichter zaubern: Freihandel, internationale Kooperation, neue Technologien und eine Partnerschaft zwischen Politik und Wirtschaft. So und nicht anders wünscht sich die in der Schweiz versammelte globale Elite die Welt. Das Problem ist nur, und darauf wies die britische Premierministerin auch hin, dass die Realität anders aussieht. „Wir können einem Menschen, der 20 Jahre in seinem Job gearbeitet hat, nicht einfach sagen, dass er überflüssig ist“, sagte May und forderte verstärkte Anstrengungen von Unternehmen und öffentlicher Hand für Aus- und Weiterbildung.

Gemeinsam in der Verantwortung sieht die Britin Politik und Wirtschaft auch bei der Regulierung der sozialen Medien. „Wir brauchen einen internationalen Rahmen für die neuen Technologien“, sagte May und war damit näher bei Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron als bei Donald Trump. Von der Welthandelsorganisation WTO forderte sie einen stärkeren Einsatz, um Handelshürden für E-Commerce und andere Dienstleistungen abzubauen.

Aber auch die Technologieunternehmen selbst müssten mehr tun, um den Missbrauch der großen Internetplattformen durch politische Extremisten einzudämmen. „Dafür brauchen wir globale Regeln“, forderte May. Unterm Strich, das machte die Premierministerin am Ende ihrer Rede klar, würden die Chancen der digitalen Technologien die damit verbundenen Risiken bei weitem übertreffen. Solche Weitsicht wird man in Europa vielleicht noch schmerzlich vermissen, wenn die Briten die EU verlassen haben.


Nach ihrem Auftritt nutzte May ihren Davos-Aufenthalt für ein Treffen mit US-Präsident Donald Trump, der am Vormittag den Schweizer Bergort erreicht hatte. „Wir sind in so gut wie jeder Beziehung auf einer Wellenlänge“, sagte Trump vor der Begegnung mit May. Das Verhältnis seines Landes zu Großbritannien sei vollkommen intakt. Man möge einander sehr, so Trump. „Wir lieben Ihr Land“, sagte er an May gewandt. Wenn es um militärische Fragen gehe, passe kein Blatt zwischen May und ihn.

May bestätigte die besondere Beziehung Großbritanniens zu den USA. Die „special relationship“ beider Länder war zuletzt jedoch mehrfach erschüttert worden. Angeblich aus Ärger über den neuen Standort der US-Botschaft in London hatte Trump eine Reise dorthin abgesagt. Eigentlich sollte er die diplomatische Vertretung im Februar offiziell eröffnen. Seine Absage führte zu einem Eklat unter britischen Politikern. Downing Street bemühte sich um Schadensbegrenzung.


Zuvor hatte es Streit um islamfeindliche Videos einer rechtsradikalen britischen Gruppe gegeben, die Trump per Twitter weiterverbreitet hatte. May hatte sich davon offen distanziert.

Trump sagte nun in Davos, es ein „falsches Gerücht“, dass es Spannungen im bilateralen Verhältnis gebe. Es könne nichts geschehen, bei dem die USA nicht an Großbritanniens Seite seien. May sagte, ein Staatsbesuch in Großbritannien sei in der Diskussion.