Dieser Mann sollte Italiens Schulden abtragen – hier erklärt er sein Scheitern

Carlo Cottarelli sollte für Italiens gerade abgewählte Regierung das Haushaltsproblem in den Griff kriegen. Dann stellte er seine eigene Machtlosigkeit fest. Nun sagt er: Italien nach der Wahl ist mein Alptraumszenario.

Und dann will diese verdammte Jalousie nicht. Zumindest nicht so wie Carlo Cottarelli will. Der hagere Mann mit dem wettergegerbten Gesicht und den grauen Haaren drückt einen Knopf. Die Jalousie fährt komplett hoch. Er drückt den Knopf wieder. Die Jalousie fährt komplett runter. Nun ist es nahezu dunkel in Cottarellis Büro im Rektorat der Katholischen Universität zu Mailand. Cottarelli flucht. Er drückt den Knopf wieder. Das Teil rattert wieder hoch. Schließlich öffnet er das Fenster, schiebt den Arm durch den Schlitz, zieht mit der Hand die Jalousie auf die gewünschte Höhe, schließt das Fenster und setzt sich hinter seinen Schreibtisch.

Der Mann ist nun 63, und er mag mit dem ein oder anderen technischen Problem zu kämpfen haben. Aber wie man Dinge löst, die sich einer nachvollziehbaren Steuerung widersetzen, darin hat der Ökonom nun sehr viel Erfahrung. Denn Cottarelli hat sich in den vergangenen vier Jahren zeitweilig einer Aufgabe gewidmet, an der man nur scheitern konnte. Und an der er auch gescheitert ist. Einerseits.

Andererseits hat er so Erfahrungen gesammelt, die den Mann wertvoll bei dem machen, was in den nächsten Wochen und Monaten noch auf die Euro-Währungsunion zukommen wird. Denn Cottarelli war von der gerade abgewählten sozialdemokratischen Regierung Italiens eingesetzt, als oberster Spar- oder Schuldenkommissar des Landes irgendwie Licht in den italienischen Haushalt zu bringen.


Diese Aufgabe ist kaum hoch genug einzuschätzen. Italien ist mit mehr als 2,2 Billionen Euro oder 133 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts verschuldet. Nur die USA und Japan tragen eine noch höhere Staatsschuld mit sich herum. Anders als Italien aber stehen diese Länder nicht ständig in Verdacht, ihre Schuldenlast nicht mehr tragen zu können. Weswegen Italien wiederum ein beständiges Risiko für die Euro-Zone darstellt, sich nach Griechenland die nächste veritable Staatsschuldenkrise aufzuhalsen. Nun mögen sie in Rom den Vergleich mit Athen überhaupt nicht, weswegen sich die letzte sozialdemokratische Regierung einige Zeit Cottarelli leistete. Als unabhängiger und damit vermeintlich vom römischen Interessensgeflecht unbehelligter, Sparkommissar sollte er Struktur in den italienischen Haushalt bringen. Sparideen entwickeln. Ein Bewusstsein für mehr Haushaltsdisziplin schaffen.

Nun sitzt er in seinem Büro mit der widerspenstigen Jalousie und sagt: „Es ist ein bisschen besser geworden. Aber nicht gut.“ Und wer mit ihm spricht, warum es nicht gut wurde, der lernt viel über eine der größten ökonomische Achillesfersen Europas in diesen Zeiten.

Bürokraten und Besitzstandswahrer

Als Cottarelli im November 2013 zum Sonderkommissar der Regierung berufen wird, glaubt er, alles gesehen zu haben. Zumindest alles, was so ein Leben in einer Regierung anstrengend macht. Der Ökonom war auf verschiedenen Posten im italienischen Finanzministerium, arbeitete für den Internationalen Währungsfonds, beobachtete Europas Regierungen zudem immer wieder als Wissenschaftler. Dennoch startet er sein Amt frohen Mutes.

Schließlich hat Italien 2012 eine Verfassungsänderung verabschiedet, die perspektivisch einen ausgeglichenen Haushalt zum Staatsziel erklärt. Gerade war das Land, vom vorbestraften Medienunternehmer Silvio Berlusconi bis an den Rand des Bankrotts getrieben, noch einmal aus dem Visier der Finanzmärkte entkommen. Es wirkte, als habe dies als heilsamer Schock die Italiener zur Vernunft gerufen. Und die Regierung verschrieb sich auch noch einem Primär-Überschuss des Haushalts von vier Prozent. Dass man nach einem Jahr bei 2,3 war. Ach. Ein bisschen besser, aber nicht gut?


Die 50-Milliarden-Lücke

Cottarelli lässt sich nicht beirren. Er seziert den Haushalt, entwickelt Ideen für Einsparungen, aber auch für strukturelle Verbesserungen. „Herr Verboten“, nennen in die italienischen Medien nun. Cottarelli fühlt sich missverstanden. „Ich will doch den Staat gar nicht klein machen“, sagt er. „Die schlechte Haushaltssituation ist in vielen Dingen vor allem ein Problem schlechter Organisation Es gibt alle Zahlen, aber die Frage ist, ob die so zusammengeführt werden, dass man damit einen Staat führen kann.“

Also macht sich Cottarelli ans zusammenführen. Doch nun geht er jenen auf die Nerven, die im Finanzministerium eigentlich den Haushalt zusammenführen. Zudem gibt es einen Wechsel an der Spitze der Regierung. Der forsche Matteo Renzi putscht Cottarellis Förderer Enrico Letta weg. Mit Pier Carlo Padoan installiert Renzi einen Finanzminister, der wenig Wert auf einen Sparkommissar neben sich legt. Padoan beginnt mit der Neuordnung des Haushalts auf seine Art. Die Zahlen werden schnell besser.

Cottarelli sitzt zunehmend auf einem Beobachterposten und ist machtlos. Er sagt: „Natürlich hat sich Padoan bemüht, den Haushalt in Ordnung zu bringen. Aber richtig ernst hat er damit auch nicht gemacht.“ Um Italien wirklich voran zu bringen hätte man die Korruption richtig bekämpfen, die Justiz entbürokratisieren, das Nord-Süd-Gefälle ernsthaft ausgleichen müssen. Die Regierung Renzi macht all das – aber eher langsam, hält sich immer mehr mit Streitereien auf. Als Cottarellis Vorhaltungen nerven, wird er auf einen Posten beim IWF abgeschoben.


Der nervige Kommissar ist nun weg, das Problem bleibt. Italiens Schuldenberg wächst auch unter der Regierung Renzi weiter. Erst im letzten Jahr der Legislatur schafft es die sozialdemokratische Regierung, die Neuverschuldung zurückzufahren. Die Trendwende? Der Mann, der den Schuldenberg systematisch abtragen sollte, sagt: Nein. „Sie müssen ja nur die völlig unrealistischen Privatisierungserlöse in der Haushaltsprojektion für die nächsten drei Jahren herausrechnen, dann kommen Sie auf eine Lücke von 50 Milliarden Euro im Vergleich von Ziel und Wirklichkeit.“

Dabei will der Ökonom, der heute zu öffentlichen Finanzen an der katholischen Universität Mailands lehrt und forscht und dort im Rektorat sitzt, gar nicht den vergrätzten Experten geben, der vor den Unbillen der Politik zurück in den Elfenbeinturm floh. „Das Problem ist ja längst nicht nur die Politik, sondern vor allem, dass die Bevölkerung die Notwendigkeit nicht einsieht.“ Allein wenn Cottarelli, dem sie in Rom eine gewisse Eitelkeit und bis an Sturheit grenzende Emsigkeit nachsagen wie -tragen, das jüngste Wahlergebnis sieht. Die Bewegung Cinque Stelle wurde da stärkste Fraktion, gefolgt von der PD, der rechten Lega und der konservativen Forza Italia von Silvio Berlusconi.

Bis auf den PD haben alle dieser Parteien vor der Wahl das Blaue vom Himmel versprochen. Bedingungsloses Grundeinkommen, Flat-Tax-Steuern, gar keine Steuern – sowas eben. Für Cottarelli steht fest: „Es haben die gewonnen, die gegenüber fiskaler Seriosität nicht besonders aufgeschlossen sind.“ Vor der Wahl hat er die Parteien gefragt, wie sie zum Haushaltsdefizit stehen. Die Cinque Stelle haben gar nicht geantwortet. Vom PD hieß es, wenn man so weitermache wie bisher, sei alles auf gutem Wege. Die Lega äußerte sich unverständlich. Und Berlusconis Forza Italia versprach, den Primärüberschuss des Landes auf vier Prozent zu treiben – schickte dann aber konkrete Ideen mit, die das Gegenteil bewirken würden. Cottarelli vermutet dahinter bereits System: „Vielleicht wollen manche auch den Haushalt nicht sanieren, weil sie einen Grund suchen, aus dem Euro zu kommen Die Situation ist schon gefährlich.“


Das Versagen der anderen

Den Haushalt auszugleichen fände Cottarelli, theoretisch, gar nicht so schwer: „Es würden drei Jahre reichen, in denen wir die Primärausgaben senken.“ Ob es dazu kommt?  Das dürfte auch deswegen nicht leicht fallen, weil unter dem Schlagwort Haushaltsdisziplin in Italien in den vergangenen Jahren mitunter verheerendes angerichtet wurde.

Immer wenn ein Nordeuropäischer Politiker irgendetwas von „Austerität“ forderte, verschärfte das aus Sicht der meisten Italiener ihre Not: Öffentliche Ausgaben wurden so gestrichen, dass der Alltag mühsam wurde; Familien in Landstrichen mit einer Jugendarbeitslosigkeit von 40 Prozent sahen, wie auch noch das letzte Geld, um jungen Menschen bei einer Perspektive zu helfen, gestrichen wurde.

Und waren es nicht die gleichen Nordeuropäer, die von Italien einen Sparkurs forderten dem Land dann aber die Lösung der Flüchtlingsprobleme Europas fast alleine aufhalsten? Mittlerweile ist das Wort Sparen in der italienischen Öffentlichkeit ob dieser Erfahrungen so verschrien, dass die alleinige Erwähnung einen Gegenreflex auslöst.


Insofern ist es gewissermaßen logisch, dass die Politik das Thema eher halbherzig angeht. Zudem das niedrige Zinsniveau, das die Europäische Zentralbank vorgibt, die Staatsschuld vergleichsweise händelbar macht. „Das tückische an der Politik der Europäischen Zentralbank, die ja erklärt hat, den Euro um jeden Preis zu retten, ist: Sie nimmt den Druck von der italienischen Politik“, sagt Cottarelli. Nun kann man geteilter Meinung sein, ob eine andere Politik der EZB wirklich ökonomisch sinnvoller gewesen wäre. Allerdings hat der Niedrigzins den italienischen Staat tatsächlich bisher gerettet. Cottarelli glaubt denn auch nicht, dass unter EZB-Präsident Mario Draghi die Zinsen so sehr steigen werden, dass sie Italien wieder in Nöte bringen. Angst hat er dennoch: „Und zwar davor, dass die Konjunktur in Europa abflaut. Dann ist Italien das erste Opfer – die Risikoaufschläge für die Neuverschuldung werden steigen, Italien an den Rand der Zahlungsunfähigkeit kommen. Unabhängig von den Zinsen. Das ist mein Alptraum Szenario.“

In Rom hört man in letzter Zeit oft, die italienische Wirtschaft müsse einfach weiterwachsen, dann erledige sich das mit dem Schuldenproblem schon. Es wachse sich quasi aus. „Was ein lächerlicher Quatsch“, sagt der ehemalige Schuldenkommissar. „Damit das funktioniert, bräuchten wir Wachstumsraten wie China.“ Das Land wuchst im vergangenen Jahr um gut sechs Prozent. Italien um 1,4 Prozent.


In Italien gibt es nun Medien und konservative Politiker, die Cottarelli als Finanzminister einer möglichen Übergangsregierung sehen. Der ehemalige Sparkommissar als Feigenblatt politischer Instabilität. Das hätte was. „Lächerlich“, sagt Cottarelli selbst. „Ich glaube weiter, dass man dafür werben muss, dass sich Einsicht durchsetzt. Aber nicht in so einer Regierung.“ Ob er Hoffnung habe, dass Italien sein Schuldenproblem irgendwann doch noch ernst nehme? „Hoffnung sollte nicht so eine Rolle spielen, die wird zu oft enttäuscht. Es geht einfach darum, die richtigen Ding zu tun.“ Dann drückt er den Knopf einer Fernbedienung. Und die Jalousie bewegt sich hoch.