Maltas Regierungschef will am 18. Januar Ämter niederlegen

Maltas Regierungschef Muscat

Im Skandal um die Ermordung der Enthüllungsjournalistin Daphne Caruana Galizia will Maltas Regierungschef Joseph Muscat nun doch zurücktreten: Muscat werde seine Ämter am 18. Januar niederlegen, sobald seine Partei einen neuen Vorsitzenden gewählt habe, hieß es am Samstag aus Parteikreisen in der Hauptstadt Valletta. Die Familie der Journalistin wirft Muscat seit langem vor, die Auftraggeber des 2017 verübten Mordanschlags zu decken.

Muscat werde zu einem noch unbestimmten Termin Vorstandswahlen seiner Partei für den 18. Januar verkünden, hieß es weiter. Der 45-Jährige selbst werde formell zurücktreten, wenn der neue Parteichef gewählt sei. Nach dem maltesischen System ist der Chef der Regierungspartei zugleich automatisch Regierungschef. Noch am Dienstag hatte Muscat es ausgeschlossen, seine Ämter niederzulegen. Er war im Juni 2017 bei vorgezogenen Neuwahlen im Amt bestätigt worden. Schon damals gab es im Zusammenhang mit der Veröffentlichung der sogenannten Panama-Papers Korruptionsvorwürfe gegen Muscats Umgebung.

Die Zeitung "Times of Malta" berichtete dann aber am Freitag, Muscat habe Vertrauten gesagt, er plane unverzüglich zurückzutreten. Für scharfe Kritik hatte zuvor die Entscheidung seiner Regierung gesorgt, dem verdächtigen Geschäftsmann Yorgen Fenech im Gegenzug für eine Aussage keine Straffreiheit zuzusichern - während Muscats Ex-Kabinettschef Keith Schembri zwei Tage nach seiner Festnahme wieder freigelassen wurde. Am Freitagabend versammelten sich in der Hauptstadt Valletta tausende Demonstranten, die Muscats Rücktritt verlangten.

Die 53-jährige Caruana Galizia wurde am 16. Oktober 2017 bei einem Bombenanschlag auf ihr Auto getötet. Ihre Ermordung löste europaweit Entsetzen aus. Die Journalistin hatte regelmäßig über Korruption, Geldwäsche und andere illegale Geschäfte in Malta berichtet. Verwickelt waren auch Mitglieder der Regierung.

Caruana Galizias Familie hält Fenech für einen der Auftraggeber des Mordes. Nach Angaben aus Ermittlerkreisen hat er im Polizeiverhör aber Muscats langjährigen Büroleiter Schembri beschuldigt, den Mord an Caruana Galizia in Auftrag gegeben zu haben.

Fenech war vergangene Woche auf seiner Jacht vor der Küste Maltas festgenommen worden, als er versuchte, von der Mittelmeerinsel zu flüchten. Muscat hatte zuvor angeboten, einen mutmaßlichen Mittelsmann zu begnadigen, sollte dieser gesicherte Informationen zum Drahtzieher des Mordes liefern.

Schembri wurde unmittelbar nach seinem Rücktritt am Dienstag festgenommen. Am Donnerstagabend ließ die Polizei ihn überraschend wieder frei. Caruana Galizias Familie reagierte empört auf die Freilassung und warf Muscat vor, in den Mordermittlungen "Richter, Geschworener und Henker" zu sein.