Macrons Offensive: Eine Grundsatzrede zur EU, gleich nach der Bundestagswahl

Als Emmanuel Macron im Mai zum französischen Präsidenten gewählt wurde, führte sein erster Auslandsbesuch nach Berlin. So will es die Tradition im deutsch-französischen Verhältnis.

Macron hatte im Wahlkampf eine enge Partnerschaft mit Deutschland – und eine Reform der Eurozone angekündigt, mit eigenem Haushalt und Finanzminister. Auf großen Zuspruch stieß Macron mit seinen ehrgeizigen Plänen bei der Bundeskanzlerin nicht – und wurde in Sachen Eurozonen-Budget auf die Zeit nach der Bundestagswahl vertröstet. Diese steht nun vor der Tür. Was sind die größten Hindernisse für eine Annäherung?

“Die Differenzen liegen wie immer im Detail”, sagt Ronja Kempin von der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). “Insbesondere in Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion sind die Positionen im Moment doch noch sehr unterschiedlich. Die deutsche Seite ist da sehr viel zögerlicher, Kompetenzen an die EU abzugeben.

Die berühmte deutsch-französische Achse gilt als wichtiger Motor für Europa, unter Helmut Kohl war das so und François Mitterrand. Doch unter Macrons Vorgänger François Hollande hat sich ein Ungleichgewicht in die deutsch-französischen Beziehungen eingeschlichen.

Ronja Kempin: “Ich glaube, insgesamt muss man feststellen, dass in den letzten fünf Jahren, als Deutschland in Frankreich kein starkes Gegenüber gefunden hat, weil das Land einfach zu sehr mit sich selbst beschäftigt war, dass wir in der Europäischen Union in dem Zeitraum auch keinerlei Fortschritte erzielt haben.”

Das soll sich nach der voraussichtlichen Wiederwahl von Angela Merkel ändern. Emmanuel Macron ist bereits voran gespescht – und hat eine Grundsatzrede über die Zukunft der EU angekündigt. Am kommenden Dienstag, zwei Tage nach der Bundestagswahl, um Einfluss zu nehmen auf die Koalitionsverhandlungen in Deutschland.