Macron will Eurozonen-Budget von 'mehreren BIP-Punkten'

dpa-AFX

PARIS (dpa-AFX) - Der französische Staatschef Emmanuel Macron strebt einen eigenen Haushalt für die Eurozone von Hunderten Milliarden Euro an. Ein solches Budget solle mehrere Punkte des Bruttoinlandsprodukts (BIP) der Eurozone repräsentieren, sagte Macron in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview des Magazins "Le Point". Es solle die Möglichkeit geschaffen werden, gemeinsam Geld an den Märkten aufzunehmen und es "mit ausreichender Schlagkraft zuzuteilen".

Das Bruttoinlandsprodukt aller Euro-Länder lag 2016 laut der Statistikbehörde Eurostat bei 10,7 Billionen Euro; ein Prozentpunkt entspricht damit 107 Milliarden Euro.

Die Eurozone habe heute eine zu restriktive Budgetpolitik, wenn man sie mit der Politik Chinas, Russlands oder der Vereinigten Staaten vergleiche, sagte der sozialliberale Staatschef. "Und es sind unsere Arbeitslosen, die den Preis dafür zahlen." "Die Schaffung eines solchen Budgets bedeutet, zunächst ein Minimum an Solidarität zu schaffen, um anschließend über die Fähigkeit zu verfügen, gemeinsam Geld aufnehmen zu können, zu investieren und wirtschaftliche Schocks zu absorbieren, die Europa treffen können."

Macron will seine Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Währungsunion nach der deutschen Bundestagswahl vorantreiben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich grundsätzlich für eine Reform offen gezeigt. In ihrer Sommerpressekonferenz hatte sie am Dienstag gesagt, sie habe sich schon früh für ein Eurobudget eingesetzt - "nicht Hunderte Milliarden Euro, sondern erst einmal kleine Beträge" -, um Länder bei Reformen zu unterstützen.