Macron will Europa neu erfinden


Nach zehn Jahren hektischer Notfalloperationen Europa endlich wieder eine Perspektive geben: Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat sich viel vorgenommen. Am Dienstagnachmittag will er mit einer großen Rede an der Pariser Sorbonne seinen Beitrag dazu leisten, dass „Europa wieder eine Vision für ein Jahrzehnt“ bekommt, sagen seine Berater.

Seit Wochen arbeitet der Präsident mit seinen engsten Mitarbeitern an den Vorschlägen. Er kennt die Fallen, die er vermeiden muss: Weder einen fertig ausformulierten Maßnahmenkatalog, der wie ein Ausdruck französischer Arroganz ankäme, noch den kleinsten gemeinsamen Nenner will er deshalb beschreiben. „Es geht um ein souveränes, geeintes und demokratisches Europa“ und die Frage, ob die EU über die nötigen Instrumente verfüge, beschreiben französische Regierungskreise Macrons Ansatz.

Auf vielen Gebieten müsse Europa vorankommen, um in der Welt von heute wirklich souverän zu sein, glaubt der Präsident: bei der Verteidigung, in der Umwelt- und Klimapolitik, beim digitalen Wandel, in der Migrationspolitik und bei der Wirtschaft, konkret in der Euro-Zone. Macrons Ideen gehen weit darüber hinaus, für die Euro-Zone ein Budget, einen Finanzminister und ein Parlament vorzuschlagen.


Aus seinem eigenen Wahlkampf hat er die Lehre gezogen, dass Ideen alleine wenig wert sind, wenn die Kandidaten oder Politiker nicht in einen Dialog mit dem Volk kommen. Ideen und Methoden müssen sich ergänzen. Die Zeiten von Top-down sind vorbei, das weiß Macron, auch wenn er die Möglichkeiten des französischen Präsidialsystems ohne Skrupel ausnützt. Die Menschen wieder für Europa zu begeistern, das hat er verstanden, wird nicht durch einen vertikalen Ansatz möglich sein.

Deshalb greift er zurück auf ein äußerst erfolgreiches Vorgehen aus seiner Kampagne: Ganz zu Anfang organisierte er den „großen Marsch“. Seine Mitarbeiter und Anhänger diskutierten mit Hunderttausenden Franzosen, ließen sich von ihnen sagen, was sie vermissen, worauf sie stolz sind, was sie überwinden wollen – und brachten das in Macrons Programm ein.

So ähnlich möchte der Präsident auch in Europa vorgehen. Die Politiker sollen Ideen vorgeben, aber keinen fertigen Aktionsplan. Diskutieren sollen die Bürger, in allen Mitgliedstaaten der Union, in offenen „Konventen“. Das soll nicht so steif abgehen wie beim Verfassungskonvent 2002/03, sondern informeller, bei vielen Bürgertreffs und Veranstaltungen. Europa werde nicht akzeptiert, wenn seine Politik in Hinterzimmern verhandelt werde, sagen Macrons Leute.


Ein chaotisches Brainstorming wollen sie allerdings auch nicht, idealerweise soll es eine Art gemeinsamen Fragenkatalog geben, über den in der ganzen EU debattiert wird. Nach ein paar Monaten sollen die Anregungen der Bürger zusammengetragen werden. Eine naive Vorstellung? Vielleicht, aber vielleicht auch die einzig realistische, um wieder Begeisterung für die EU zu wecken.

Der französischen Regierung ist bewusst, dass sich mit dem Wahlergebnis in Deutschland die Voraussetzungen geändert haben. Zunächst wird die Bundespolitik ein paar Monate damit beschäftigt sein, eine Koalition zusammenzubringen. Die wahrscheinliche Einbeziehung der FDP mit ihren teils euroskeptischen Positionen schafft neue Voraussetzungen, das ist Macrons Leuten sehr bewusst. Aber sie reagieren nicht so reflexhaft wie die französischen Medien, in denen bereits von einem vorzeitigen Ende der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Europa die Rede ist.