Macron will "Bruch" mit der Türkei verhindern

Macron (l.) und Erdogan in Brüssel im Mai 2017

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat die Türkei als "wesentlichen Partner" bezeichnet und will einen "Bruch" mit der Führung in Ankara verhindern. Die Türkei habe sich in den vergangenen Monaten "objektiv von der Europäischen Union entfernt", sagte Macron der griechischen Tageszeitung "Kathimerini" (Donnerstagsausgabe), dabei habe es "beunruhigende Auswüchse" gegeben. Er wolle jedoch einen "Bruch" vermeiden, weil die Türkei in "zahlreichen Krisen" ein wesentlicher Partner sei.

Durch "sehr regelmäßige Kontakte" mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bemühe er sich um die Fortsetzung der Zusammenarbeit. Dabei gehe es um die "Herausforderung" der Flüchtlingsbewegung und die "terroristische Bedrohung".

Die "beunruhigenden Auswüchse" in der Politik der türkischen Führung könnten "nicht ohne Konsequenzen bleiben, beispielsweise auf die Zollunion", führte Macron aus. Seit einem gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung mit aller Härte gegen die Opposition vor, zehntausende Menschen wurden entlassen oder inhaftiert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich am Sonntag beim TV-Duell zur Bundestagswahl wie ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz klar gegen einen EU-Beitritt der Türkei ausgesprochen. Die Kanzlerin hatte dabei angekündigt, sie wolle nun mit ihren EU-Kollegen darüber sprechen, "ob wir hier zu einer gemeinsamen Position kommen können und diese Beitrittsverhandlungen auch beenden können". Geplant ist dies beim EU-Gipfel im Oktober.

Die EU und die Türkei schlossen im März 2016 ein Flüchtlingsabkommen. Es sieht vor, dass die Türkei alle Flüchtlinge zurücknimmt, die vom türkischen Festland auf die griechischen Inseln gelangen. Im Gegenzug sagten die EU-Staaten zu, mehr syrische Flüchtlinge auf legalem Weg aus der Türkei aufzunehmen. Zudem versprach Brüssel eine Beschleunigung der EU-Beitrittsgespräche und Visafreiheit für Türken.

Macron hielt sich am Donnerstag zu einem Besuch in Athen auf, bei dem er mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos und mit Regierungschef Alexis Tsipras zusammentraf.