Macron warnt vor "Hegemonie" Chinas

French President Emmanuel Macron (L) meets with Chinese President Xi Jinping at the Diaoyutai State Guesthouse in Beijing on January 8, 2018.French President Emmanuel Macron urged Europe on January 8 to take part in China's massive Silk Road infrastructure project but warned against "hegemony", saying both sides should share the benefits

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum Auftakt seines China-Besuchs vor einer neuen "Hegemonie" der Volksrepublik gewarnt. Er sagte am Montag in Xian, das milliardenschwere Infrastrukturprojekt einer "Neuen Seidenstraße" von China nach Europa dürfe die Transitländer nicht "zu Vasallen" machen. Macron setzt auf eine neue strategische Partnerschaft mit Peking, vor allem beim Klimaschutz und beim Kampf gegen den Terrorismus.

Macron begann seine dreitägige Reise am Startpunkt der alten Seidenstraße im Zentrum Chinas. In Xian besuchte er mit seiner Frau Brigitte die berühmte Terrakotta-Armee, bevor er seine Rede zur Zukunft der französische-chinesischen Beziehungen hielt.

"Die Zukunft braucht Frankreich, Europa und China", sagte er darin. Die Zusammenarbeit müsse aber "ausgewogen" sein, betonte er. Zum Projekt der "Neuen Seidenstraße" sagte Macron: "Diese Straßen können nicht die einer neuen Hegemonie sein, die alle Transitländer zu Vasallen macht."

Konkret geht es um ein gigantisches Infrastrukturprogramm, das 2013 von Präsident Xi auf den Weg gebracht wurde. Es umfasst den Ausbau neuer Eisenbahnlinien, Straßen und Seeverbindungen von China nach Europa und Afrika. Dafür will China mehr als eine Billion Dollar in rund 65 Ländern investieren.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) warnte deshalb im vergangenen Jahr bereits vor einer Spaltung Europas: Während das Vorhaben in vielen osteuropäischen Ländern mit Wohlwollen gesehen wird, fürchten vor allem skandinavische Staaten einen wachsenden Einfluss Pekings in Europa.

In seiner Rede betonte Macron auch die wachsende Bedeutung Chinas für den Klimaschutz: Paris und Peking seien gemeinsam "fähig, unsere Planeten wieder großartig und schön zu machen", betonte Macron. China stößt die meisten Treibhausgase weltweit aus, investiert aber auch am meisten in "grüne" Technologien. Macron bemüht sich auch deshalb um Peking als neuen Partner, weil die USA ihren Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen verkündet haben.

In Peking trafen Macron und seine Frau Brigitte mit Staatschef Xi und seiner Frau Peng Liyuan zusammen. Am Dienstag ist ein politisches Gespräch zwischen den beiden Präsidenten geplant. Im Mittelpunkt stehen nach Angaben aus dem Élysée-Palast der Nordkorea-Konflikt, der Kampf gegen den Terrorismus, der Klimawandel sowie Handelsfragen.

Human Rights Watch rief Macron auf, sich bei Xi für die Menschenrechte einzusetzen. Insbesondere solle er das Schicksal von Liu Xia ansprechen, der Witwe des chinesischen Friedensnobelpreisträgers Liu Xiaobo. Sie steht seit 2010 unter Hausarrest, ihr Gesundheitszustand hatte sich zuletzt nach Angaben von Vertrauten deutlich verschlechtert.

Während des Besuchs sollen zahlreiche Wirtschaftsverträge unterzeichnet werden, unter anderem in den Bereichen Luftfahrt und nicht-militärische Nutzung von Kernenergie. Begleitet wird Macron von einer Delegation von mehr als 50 Unternehmenschefs, darunter die des Flugzeugbauers Airbus und der Warenhauskette Auchan.