Internationale Experten prüfen Vorwürfe zu Giftgasangriff in Syrien

Kind nach mutmaßlichem Chemiewaffenangriff in Syrien

Angesichts eines drohenden Vergeltungsschlags der USA und Frankreichs hat die syrische Regierung am Dienstag internationale Experten gebeten, den mutmaßlichen Chemiewaffenangriff in Ost-Ghuta zu untersuchen. Die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) kündigte daraufhin an, "bald" ein Expertenteam in die Stadt Duma zu schicken. US-Präsident Donald Trump sagte eine Lateinamerikareise ab, um "die amerikanische Antwort auf Syrien zu beaufsichtigen".

Die OPCW erhielt laut Staatsmedien eine "offizielle Einladung" der Regierung, um Vorwürfe zu prüfen, die syrische Armee habe in der Stadt Duma Giftgas gegen die Rebellen eingesetzt. Laut Hilfsorganisationen waren in der umkämpften Enklave am Samstag 48 Menschen bei einem mutmaßlich Giftgasangriff zu Tode gekommen, 500 weitere litten an Atemnot.

Ein Team solle "bald" in der Rebellenhochburg zum Einsatz kommen, teilte die OPCW nun in Den Haag mit. Der UN-Sicherheitsrat wollte am Dienstag um 21.00 Uhr MESZ erneut bei einer Dringlichkeitssitzung über einen US-Entwurf für einen neuen "unabhängigen Mechanismus" zur Untersuchung der Giftgasvorwürfe in Syrien diskutieren.

Es wird erwartet, dass Russland sein Veto gegen den US-Resolutionsentwurf einlegt. Laut Diplomaten beantragte Russland, bei der Sitzung über zwei eigene Resolutionsentwürfe abzustimmen. Der eine Text ist demnach ein Entwurf, den der russische Außenminister Sergej Lawrow kürzlich eingereicht hat und über den bisher wenig bekannt ist.

Der andere Text ist ein Entwurf für die Schaffung eines Mechanismus zur Untersuchung der Vorwürfe zum Einsatz von Chemiewaffen, der seit zwei Monaten auf dem Tisch liegt, aber bisher nicht zur Abstimmung kam. Die westlichen Staaten lehnen ihn ab, da sie befürchten, dass er der syrischen Regierung die Kontrolle über die Untersuchung geben würde.

Die Regierung von Baschar al-Assad hatte bei einer ersten Sitzung des Sicherheitsrats am Montag alle Vorwürfe zurückgewiesen und dem Westen vorgeworfen, die Angriffe selbst inszeniert zu haben, um einen Vorwand für eine Intervention zu schaffen. Auch Russland erklärte, Experten hätten keinen Hinweis auf Chemiewaffen in Ost-Ghuta gefunden.

Die westlichen Staaten sehen dagegen starke Hinweise für den Einsatz von Giftgas. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und US-Präsident Donald Trump drohten nach einem Telefonat am Dienstag erneut mit einer "starken Reaktion" der Weltgemeinschaft. Trump hatte schon zuvor gewarnt, die Verantwortlichen würden einen "hohen Preis" zahlen.

Am Dienstag sagte der US-Präsident zudem überraschend eine für Ende der Woche geplante Lateinamerikareise ab, um "die amerikanische Antwort auf Syrien zu beaufsichtigen", wie das Weiße Haus mitteilte. Trump hatte vor einem Jahr bereits als Vergeltung für einen Giftgaseinsatz in der nordsyrischen Stadt Chan Scheichun einen Raketenangriff auf eine syrische Luftwaffenbasis angeordnet.

Die syrischen Regierungstruppen wurden in Erwartung eines Angriffs für die Dauer von 72 Stunden in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Die Armee verstärke ihre Stellungen und bereite die Verlegung von Truppe vor, erklärte die Organisation, die über ein großes Netz von Informanten verfügt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für eine starke Antwort aus. Die Beweise für den Einsatz von Giftgas seien "sehr deutlich", sagte sie. Es sei wichtig, dass bei der Sicherheitsratssitzung "eine sehr, sehr deutliche Sprache" gesprochen werde. Es sei "erschütternd", dass in Syrien immer wieder Chemiewaffen eingesetzt würden.

Duma war bereits im August 2013 von einem verheerenden Giftgasangriff mit bis zu 1400 Toten getroffen worden. Heute ist Duma die letzte Bastion der Rebellen in Ost-Ghuta, doch sagte am Sonntag die Rebellengruppe Dschaisch al-Islam den Abzug ihrer verbleibenden Kämpfer zu und am Montag verließen 65 Busse mit Kämpfern und ihren Angehörigen die Stadt.