Macron lehnt nach Querelen neue Debatten über Verteidigungsbudget ab

dpa-AFX

ISTRES (dpa-AFX) - Frankreich Staats- und Armeechef Emmanuel Macron lehnt nach schweren Querelen mit der Militärführung neue Debatten über das Verteidigungsbudget ab. Im kommenden Jahr werde der Verteidigungshaushalt auf 34,2 Milliarden Euro anwachsen, kein anderes Ressort werde sonst eine Steigerung erhalten, sagte er am Donnerstag vor Militärs auf dem großen südfranzösischen Luftwaffenstützpunkt Istres, wo auch Atomwaffen lagern. "Ich möchte, dass Sie die Mittel für Ihre Einsätze haben." Frankreichs Armee ist inner- und außerhalb des Landes stark im Anti-Terror-Kampf eingespannt.

Armeechef Pierre de Villiers war am Mittwoch im Streit mit Macron um den Haushalt zurückgetreten. Die Regierung verlangt von den Streitkräften im laufenden Jahr Einsparungen von 850 Millionen Euro - dies ist ein Teil von Kürzungen in Höhe von zusammen 4,5 Milliarden Euro, um nach jahrelanger Überschreitung die europäische Defizitgrenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung wieder einzuhalten. Für das Verteidigungsbudget sind im laufenden Jahr nach früheren Angaben 32,7 Milliarden Euro vorgesehen.