Macron als Drachenbändiger in China


Frankreichs Staatspräsident setzt zum Auftakt seiner dreitägigen China-Reise einen starken Akzent: In einer Grundsatzrede in Xi’an zum französisch-chinesischen Verhältnis hat er sich positiv zum chinesischen Projekt einer „Neuen Seidenstraße“ geäußert. China will weit mehr als 100 Milliarden Euro investieren, um die eigene Wirtschaft über den Land- und Seeweg mit 16 europäischen Staaten zu verbinden. Diese auch „One Belt, One Road“ genannte Initiative hat die EU bislang eher skeptisch bis ablehnend beurteilt, weil sie fürchtet, dass China die europäische Politik unterläuft und sich einzelne Staaten gefügig macht.

„Lassen Sie uns gemeinsam an diesem großen Projekt arbeiten“, lud Macron seine chinesischen Gastgeber ein, nachdem er in Xi’an die berühmte Terrakotta-Armee eines früheren chinesischen Kaisers besichtigt hatte. So klar und positiv hatte sich bislang noch kein europäischer Politiker zu dem chinesischen Vorhaben geäußert, das für Staats- und Parteichef Xi Jinping eines der wichtigsten Projekte ist, um den weltweiten chinesischen Einfluss zu festigen.

Auf Chinesisch wird Macrons Namen mit Ma Ke Long umschrieben, übersetzt bedeutet das: das Pferd, das den Drachen zähmt. Als Drachenbändiger gab sich Macron denn auch in seiner Rede zu erkennen. Seine Äußerungen zur Seidenstraße-Initiative waren alles andere als naiv oder gar unterwürfig. Er fügte nämlich sofort hinzu, dass man sich dieses gewaltige Projekt nur als eine europäisch-chinesische, gleichberechtigte Kooperation vorstellen könne. „Die Seidenstraßen waren schließlich nie rein chinesisch“, erläuterte der Staatspräsident. „Ich sage Ihnen einfach, dass per definitionem diese Straßen nur gemeinsam verwirklicht werden können und nicht als Einbahnstraße.“


Pars pro toto steht Macrons Einlassung zur Seidenstraße für seine gesamte China-Politik: Europa soll Chinas Stärke als Chance begreifen, nicht versuchen, dessen Aufstieg zur Weltmacht zu behindern, aber gleichzeitig auf Transparenz und klaren Regeln beharren. In dem Maße, in dem die USA sich unter Donald Trump vom Multilateralismus verabschieden, möchte Macron China darin einbeziehen.

Beim Klimaschutz hat das bislang funktioniert: Im Gegensatz zu Trump bleibt Peking beim Pariser Klimaabkommen. In Xi’an zeigte Macron sich dafür dankbar. Gleichzeitig forderte er die Chinesen dazu auf, sich auch beim Kampf gegen den Terror stärker zu engagieren und die G5-Sahel-Initiative zu unterstützen, mit der Europa fünf vom Terror bedrohte afrikanische Staaten wirtschaftlich stärken will.


Macron bleibt seiner schon zum Markenzeichen gewordenen Diplomatie gerecht, die Dinge offen und ohne Schnörkel anzusprechen. Die Seidenstraße müsste, wenn sie verwirklicht werden solle, alle geltenden EU-Regeln etwa für die Finanzierung und die öffentlichen Ausschreibungen einhalten, gab der Präsident zu verstehen.

Macrons Reise dauert bis Mittwoch, seine Frau Brigitte begleitet ihn. Mit ihr wird er noch am Montag nach Peking fliegen und den chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping sowie dessen Frau zu einem Abendessen treffen. Im Laufe der Visite sollen rund 50 Aufträge und Handelsverträge unterzeichnet werden, unter anderem von Airbus, dem Reaktorbauer Areva, Finanzdienstleistern und der französischen Nahrungsmittelindustrie.

Frankreich verzeichnet seit Jahren ein wachsendes Defizit im Austausch mit China. Der Aufbau einer stärkeren chinesischen Mittelschicht wird, so hoffen die Franzosen, Gelegenheit zu einem eher ausgeglichenen Verhältnis geben.