Maas will bei Abzug ausländischer Söldner aus Libyen Druck machen

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TRIPOLIS (dpa-AFX) - Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seinem Besuch in Libyen erneut den Abzug ausländischer Söldner aus dem nordafrikanischen Krisenland gefordert. "Der Prozess des Abzugs ausländischer Kräfte verläuft nicht in der Geschwindigkeit, wie wir uns das gewünscht hätten", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in Tripolis. Deswegen wolle er bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen Ende September noch einmal mit allen Beteiligten sprechen, "um dieser Entwicklung auch mehr Druck zu verleihen". Ziel sei es, dass mit den für den 24. Dezember geplanten Wahlen ausländische Kämpfer das Land verlassen.

Libyen war nach dem Sturz von Langzeitherrscher Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 in einem Bürgerkrieg versunken, an dem zahlreiche Milizen beteiligt waren. Seit dem vergangenen Jahr gilt jedoch eine Waffenruhe. In diesem Frühjahr wurde unter UN-Vermittlung eine Übergangsregierung gebildet, die das Land zu Wahlen am 24. Dezember führen soll.

Deutschland hat in dem seit einem Jahrzehnt andauernden Konflikt eine Vermittlerrolle übernommen. Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung in Berlin einen großen Gipfel ausgerichtet mit dem Ziel, die Einmischung anderer Länder in den Konflikt mit Waffenlieferungen und Söldnern zu beenden. Im Juni fand eine Nachfolgekonferenz statt.

Unter den Teilnehmern waren die wichtigsten Akteure in Libyen wie Russland, die Türkei, Ägypten und die Vereinigten Arabischen Emirate. Es befinden sich aber weiterhin Tausende ausländische Kämpfer im Land. Vor zwei Wochen hieß es in einem UN-Bericht: "Ausländische Kräfte und Söldner agieren weiterhin in Libyen ohne erkennbaren Rückgang ihrer Aktivitäten."

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