Maas verurteilt Regelverstöße und Gewalt gegen Journalisten bei Stuttgarter Demos

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Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD)

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat die massenhaften Regelverstöße und die Attacken auf Journalisten bei den Stuttgarter Protesten gegen die Corona-Restriktionen scharf kritisiert. Alle Menschen hätten "das Recht, zu demonstrieren", schrieb Maas am Samstagabend im Onlinedienst Twitter. Wenn aber "Tausende ohne Maske und Abstand unterwegs sind, verstößt das gegen jede Regel und erst Recht gegen jede Vernunft".

Wer bei solchen Regelverstößen mitmache, gefährde "nicht nur seine eigene Gesundheit, sondern auch die von anderen", kritisierte Maas. Auch die Beleidigungen und Übergriffe auf Journalisten im Zuge der Proteste hätten "mit Demonstrationsfreiheit rein gar nichts zu tun". Vielmehr handele es sich um Angriffe auf die Pressefreiheit. "Sie müssen verfolgt und geahndet werden", forderte der SPD-Politiker.

Bei den Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie am Samstag in Stuttgart waren die behördlichen Auflagen größtenteils nicht eingehalten worden. Nach Angaben der Polizei trug der überwiegende Teil der Demonstranten keine Masken und hielt sich nicht an die geforderten Abstände. An einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wasen nahmen nach Polizeiangaben mehr als 10.000 Menschen teil.

Die Polizei überprüfte die Personalien von 266 Blockierern und erteilte mehrere Platzverweise. Drei Polizeibeamte erlitten den Angaben zufolge bei einem Gerangel mit einem Demonstranten Verletzungen, der versucht hatte, zu mutmaßlichen Gegendemonstranten zu gelangen. Derzeit würden 254 Corona-Verstöße wie etwa die Teilnahme an Kundgebungen ohne Maske geahndet, hieß es am Abend von der Polizei.

Sie teilte zudem mit, dass sie einen 37-Jährigen ermittelt und vorläufig festgenommen habe, der offenbar einen 26-Jährigen Journalisten geschlagen habe. Außerdem werde ein Video geprüft, in dem während einer Live-Berichterstattung ein Reporter berichtete, er müsse ein Interview wegen Steinwürfen abbrechen. Die Ermittlungen hierzu dauerten an, hieß es.

yb