Maas: IAEA sieht keinen Verstoß von Iran gegen Atomabkommen

Außenminister Heiko Maas (SPD). Foto: Li Muzi/XinHua/Archiv

Addis Abeba (dpa) - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas bei der Überprüfung der israelischen Vorwürfe gegen den Iran bisher keine Hinweise auf einen Verstoß gegen das Atomabkommen gefunden.

«Die IAEO [international abgekürzt IAEA] hat sich das auch angeschaut und ist zum Ergebnis gekommen, dass vieles von dem nicht neu ist, und dass zumindest unmittelbar aus den Informationen, soweit sie bisher begutachtet werden konnten, sich keine Verstöße gegen die Übereinkunft ergeben», sagte Maas am Donnerstag bei einem Besuch im äthiopischen Addis Abeba. Er betonte aber, dass die Untersuchungen noch andauerten: «Das wird sicherlich weiterhin überprüft werden, und wir werden uns das auch sehr genau anschauen.»

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte dem Iran auf Basis sichergestellter Dokumente vorgeworfen, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Die Atomenergiebehörde selbst hat sich bisher öffentlich noch nicht konkret zu dem Material geäußert, das Netanjahu präsentiert hatte. In einer kurzen Stellungnahme der Behörde hieß es am Dienstag allerdings, dass sie seit 2009 keine glaubwürdigen Hinweise mehr darauf hatte, dass der Iran an der Entwicklung von Atomwaffen arbeitete.

Das Atomabkommen hatten die fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien - und Deutschland 2015 mit dem Iran geschlossen. Danach soll die islamische Republik bis mindestens 2025 wesentliche Teile ihres Atomprogramms drastisch beschränken - mit dem Ziel, dass das Land keine Atomwaffen entwickeln kann. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran gestoppt. Bis zum 12. Mai will US-Präsident Donald Trump darüber entscheiden, ob die Strafmaßnahmn ausgesetzt bleiben. Falls nicht, würde das Atomabkommen als Ganzes ins Wanken geraten.