Maas vor Hintergrund angespannter Beziehungen nach Polen gereist

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Heiko Maas

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu Polen ist Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) zu einem offiziellen Besuch in das Nachbarland gereist. Vom Flughafen Berlin-Brandenburg startete Maas am Donnerstag nach Warschau, wie das Auswärtige Amt in Berlin im Online-Dienst Instagram mitteilte. Der SPD-Politiker kommt in der polnischen Hauptstadt mit seinem polnischen Kollegen Zbigniew Rau zusammen; zudem stehen Gespräche mit Vertretern der belarussischen Exil-Opposition auf dem Programm.

Die politischen Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auf Regierungsebene sind derzeit belastet. Zu den Streitfragen zählen unter anderem das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2, die Justizreformen der nationalkonservativen polnischen Regierung und Polens Forderung nach Kriegs-Reparationen.

Zudem sorgt Polens Umgang mit Bürger- und Minderheitenrechten regelmäßig für Kritik in Berlin und Brüssel. So stemmt sich die nationalkonservative polnische Regierungspartei PiS aktiv gegen eine von ihr kritisierte "LGBT-Ideologie". Sie zerstört aus ihrer Sicht das traditionelle Familienmodell in dem streng katholischen Land. Eine Reihe polnischer Kommunen hat in den vergangenen Jahren "LGBT-freie Zonen" ausgerufen. Die EU-Kommission hatte daraufhin EU-Subventionen für diese Gebiete gestoppt. Als einzige EU-Regierung außer der slowenischen stellte sich Warschau zuletzt auch hinter ein umstrittenes ungarisches Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Minderjährigen zur Homosexualität.

isd/cp

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