Maas fordert "neue Dynamik" in der nuklearen Abrüstung

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Bundesaußenminister Heiko Maas

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat vor dem Ministertreffen der Stockholm-Initiative in Madrid "eine neue Dynamik in der nuklearen Abrüstung" gefordert. "Wo Spannungen und Misstrauen überwiegen, da droht auch ein neues Wettrüsten. Deshalb brauchen wir mehr denn je Schritte, die Vertrauen durch nachprüfbare Absprachen zwischen Nuklearwaffenstaaten schaffen", erklärte der Minister am Montag. Er wolle noch "vor der Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags" Fortschritte erzielen.

Seit dem letzten Treffen der Stockholm-Initiative zu Beginn des Jahres in Amman habe sich "gezeigt, dass ein Aufbruch möglich ist", sagte Maas. "Unter US-Präsident (Joe) Biden wurde der New Start-Vertrag mit Russland verlängert. Erst vor knapp drei Wochen haben sich Russland und die USA dazu bekannt, dass eine nukleare Konfrontation in der Zukunft um jeden Preis vermieden werden muss." Darauf müsse nun aufgebaut werden.

Zu den Vorschlägen der Stockholm-Initiative zählten unter anderem eine neue Generation von Rüstungskontrollvereinbarungen, "damit die Kernwaffenbestände weiter reduziert werden" sowie verbindliche Schritte, "wie die Inkraftsetzung des nuklearen Teststoppvertrags". Maas forderte "die Staaten, die den Vertrag noch nicht unterzeichnet oder ratifiziert haben auf, dies jetzt zu tun".

Die 2019 ins Leben gerufene Stockholm-Initiative setzt sich für eine energischere atomare Abrüstung ein. Vor der nächsten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags von 1970 in diesem Herbst will sie dabei auch Brücken zwischen Nuklearwaffenstaaten und Nicht-Nuklearwaffenstaaten schlagen. Insgesamt nehmen 16 Staaten an der Stockholm-Initiative teil. Das Treffen in Madrid ist das vierte Außenminister-Treffen dieser Art.

fwe/bfi

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