Lockdown bis 7. März verlängert
Der bis Mitte Februar befristete Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland soll weitgehend bis zum 7. März verlängert werden.
Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs am Mittwoch bei ihrer Videokonferenz vereinbart, wie aus ihrem Beschlusspapier hervorgeht.
Länder sollen selbst über Schulöffnungen entscheiden
Für die Öffnung der Schulen nach der weitgehenden Schließung im Corona-Lockdown wird es keine bundesweit einheitliche Regelung geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderregierungschefs vereinbarten bei ihrer Videokonferenz am Mittwoch vielmehr, dass darüber die Länder im Rahmen ihrer Kultushoheit selbst entscheiden.
Friseure dürfen ab 1. März öffnen
Friseurbetriebe können bei strikter Einhaltung von Hygiene-Auflagen ungeachtet der Lockdown-Verlängerung am 1. März wieder öffnen. Das wurde mit der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene begründet.
Weitere Öffnungsschritte erst bei stabiler Inzidenz von höchstens 35
Bund und Länder sehen die Möglichkeit für weitergehende Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie erst bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner. Dann sollten der Einzelhandel, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen können.
Das nächste Treffen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin soll am 3. März stattfinden.
Merkel: Maßnahmen zeigen Wirkung - aber weiter vorsichtig sein
Die Bundeskanzlerin hat in der Pressekonferenz nach den Beratungen in Berlin zudem vor einer dritten Welle gewarnt. Der Grund seien die verschiedenen Varianten des Virus, so Merkel. Deshalb müsse man weiter vorsichtig sein. Die Mutation sei eine «Realität». Sie nehme zu, die Frage sei, wie schnell.
Merkel sagte, die verhängten Maßnahmen zeigten Wirkung. Die Zahl der Neuinfektionen sei gesunken. «Wir können auch sehr zufrieden sein», sagte die Kanzlerin. Es gebe aber die Virusvarianten. Es deute sich eine dritte Welle an, die bekämpft werden müsse. Dies könne um so besser geschehen, je mehr die Infektionszahlen weiter heruntergingen und Gesundheitsämter in der Lage seien, Kontakte von Infizierten nachzuverfolgen.
Söder kündigt Fortsetzung des vorsichtigen Corona-Kurses in Bayern an
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angekündigt, seinen vorsichtigen Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergehen zu wollen. Das Motto in Bayern heiße: "Vorsicht mit Perspektive", sagte Söder am Mittwoch in Berlin.
"Zumachen erfordert Mut, öffnen erfordert Klugheit", sagte Söder. Es dürfe kein Stop-and-Go bei den Corona-Maßnahmen geben, weil dies die Akzeptanz für die Maßnahmen in der Bevölkerung untergrabe.
Söder verwies darauf, dass alle bisher getroffenen Maßnahmen im Lockdown gewirkt hätten. In Bayern sei die Zahl der Infektionen um 90 Prozent gedrückt worden. "Jeder, der bezweifelt hat, ob die Maßnahmen Sinn hatten, ist durch die Realität widerlegt", sagte Söder.
Mit Material von dpa
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