Litauen erwägt Einreiseverbot auch für Belarussen

VILNIUS (dpa-AFX) - Nach dem Einreisestopp für Russen mit Schengen-Visum erwägt Litauen, seine Grenze auch für Staatsbürger des benachbarten Belarus dicht zu machen. "Dieses Thema wird gegenwärtig geprüft, und es finden Gespräche statt", sagte Innenministerin Agne Bilotaite am Montag bei einem Besuch an der Grenze des baltischen EU- und Nato-Landes zu Belarus, die Teil der EU-Außengrenze ist. "Ich denke, dass es sehr ernsthafte Argumente gibt, auch die Einbeziehung von Belarus in Betracht zu ziehen", sagte sie der Agentur BNS zufolge. Ziel sei eine Einigung "auf regionaler und sogar europäischer Ebene.

"Ich sehe sehr deutlich, dass auch das belarussische Regime an dem Krieg beteiligt ist und einen hybriden Angriff mit illegalen Migranten gegen Litauen durchführt", sagte Bilotaite. Die Europäische Union beschuldigt den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten aus Krisenregionen an die EU-Außengrenze zu bringen. Im Spätsommer 2021 war die Situation dort eskaliert: Tausende von Menschen versuchten, illegal in die EU zu gelangen. Besonders betroffen davon war anfangs Litauen.

Als Reaktion auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hatten die baltischen Staaten und Polen die Einreise für Russen zuvor weiter beschränkt. Seit Montag dürfen russische Staatsbürger mit einem Schengen-Visum für touristische Aufenthalte, Geschäftsreisen, Sport- und Kulturveranstaltungen nicht mehr einreisen - unabhängig davon, von welchem Mitgliedsland das Visum ausgestellt wurde. Zum Schengen-Raum gehören 22 EU-Staaten und 4 weitere europäische Länder.

Nach Behördenangaben wurden am ersten Tag der neuen Regelung zwischen Mitternacht und 9 Uhr morgens elf russische Staatsbürger an der Einreise nach Litauen gehindert. Die meisten wollten am Kontrollpunkt Kybartai die Grenze überqueren, sagte Grenzschutz-Chef Rustamas Liubajevas. Demnach werden die russischen Grenzgänger nach einem zweistufigen System kontrolliert: Zunächst werde geprüft, ob sie auf Grundlage der geltenden Ausnahmen einreisen dürfen. Wenn nicht, dann erfolge eine weitere Einzelfallprüfung, sagte Liubajevas.