Linksgerichteter Podemos-Chef verlässt Regierung in Spanien

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Spaniens bisheriger Vize-Ministerpräsident Iglesias

Der Chef der linksgerichteten Podemos-Partei in Spanien verlässt die Regierungskoalition, um bei der Regionalwahl in Madrid zu kandidieren: Vize-Ministerpräsident Pablo Iglesias gab am Montag in einem Video im Internet überraschend bekannt, dass er seinen Rückzug aus der Regierung bereits dem sozialistischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez übermittelt habe. Ab dem Beginn des Wahlkampfs für die Regionalwahl in Madrid am 4. Mai werde er seinen Posten in der Regierung aufgeben, teilte Iglesias mit.

Seit der Gründung der linken Podemos-Partei 2014 ist Iglesias ihr Parteichef. In die Regierung in Madrid trat der frühere Professor für Politikwissenschaften im Januar 2020 ein. Das Verhältnis zwischen Sánchez und Iglesias ist von häufigen Zerwürfnissen geprägt.

Die Präsidentin der Region Madrid, Isabel Díaz Ayuso, hatte am vergangenen Mittwoch ihren Rücktritt angekündigt und zugleich Neuwahlen für den 4. Mai anberaumt. Die bisherige Regionalpräsidentin von der konservativen Volkspartei (PP) hatte erklärt, sie habe mit der Auflösung des Parlaments einem Misstrauensantrag ihres Koalitionspartners, der Mitte-rechts-Partei Ciudadanos, zuvorkommen wollen.

Ciudadanos hatte sich zuletzt in der südöstlichen Region Murcia mit der PP überworfen. Dort hatten die Liberalen einen Misstrauensantrag gegen die PP zusammen mit den Sozialisten unterstützt. Neben Madrid und Murcia gab es zuletzt in zwei weiteren von 17 spanischen Regionen Koalitionen zwischen der PP und Ciudadanos - in Andalusien sowie in Kastilien und León.

Die autonome Region Madrid ist die reichste Region Spaniens. Die Koalition zwischen PP und Ciudadanos war dort im Mai 2019 gebildet worden. Díaz Ayuso gilt als eine der wichtigsten Persönlichkeiten der PP, die auf Konfrontationskurs zur sozialistischen Regierung Spaniens unter Ministerpräsident Sánchez ist. Vor allem im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus hatte sie sich gegen strikte Lockdowns gestemmt, um die Wirtschaft zu schonen.

ao/cp