Von der Leyen verfolgt Großmanöver von Russland und Weißrussland mit Skepsis

Von der Leyen

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) verfolgt das gemeinsame Manöver von Russland und Weißrussland mit Skepsis. Sie habe großes Verständnis für die Sorgen osteuropäischer Verbündeter, sagte von der Leyen der "Bild"-Zeitung vom Freitag. Für Deutschland scheine das Manöver weit weg, doch die Verbündeten hätten "ihre Erfahrungen mit Russland gemacht" und müssten "nun solch massive Truppenkonzentrationen an ihren Grenzen erleben".

Russland habe mit seinem Vorgehen in der Ukraine "sehr viel Vertrauen verspielt", sagte die Ministerin. Die betroffenen Nachbarländer und viele Partner in der NATO gingen davon aus, dass die tatsächliche Anzahl der an dem Manöver beteiligten Kräfte auf russischer und weißrussischer Seite die offiziell angemeldeten 12.700 um ein Vielfaches übersteige. "Die genaue Größe kennen nur Moskau und Minsk."

Von der Leyen bekräftigte, die Nato werde sich nicht provozieren lassen und einen kühlen Kopf behalten. "Über diese Übung ist vorher viel gesprochen worden, auch mit Russland im Nato-Russland-Rat", sagte sie. Die Nato reagiere darauf "besonnenen, mit kühlem Kopf, aber auch wachsam". Den baltischen Verbündeten und Polen sei es sehr wichtig, die Solidarität des Bündnisses zu spüren. Dazu leiste auch die Bundeswehr mit ihrem Bataillon in Litauen ihren Beitrag.

Streitkräfte Russlands und Weißrusslands hatten am Donnerstag mit dem Großmanöver "Sapad 2017" an der Ostflanke von Nato und EU begonnen. Soldaten der beiden Armeen marschierten nahe der Grenze zu den Nato-Staaten Polen, Litauen, Lettland und Estland auf, wo die einwöchige Militärübung mit Sorge verfolgt wird. Diese Länder werten das Großmanöver als Einschüchterungsversuch. Russland wies diesen Verdacht zurück und sprach von einer militärischen Routineübung.

Die Sorgen der Anrainerstaaten konnte Russland damit aber nicht lindern. Sie fürchten, dass Russland unter dem Deckmantel des Manövers dauerhaft Soldaten an den Grenzen stationiert.