Von der Leyen fordert "langen Atem" bei Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Samstag zu einem Truppenbesuch in Afghanistan eingetroffen. Die Ministerin landete am Abend in Masar-i-Scharif im Norden des Landes

Für Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist ein Ende des deutschen Einsatzes in Afghanistan auch nach 16 Jahren vorerst nicht in Sicht. "Wir brauchen Geduld und lange Atem", forderte von der Leyen am Sonntag bei einem Truppenbesuch in Masar-i-Scharif. Der mögliche Abzug der Bundeswehrsoldaten richte sich nicht nach einem "Zeitplan, der stur abgearbeitet wird", sondern nach der Sicherheitslage in Afghanistan.

"Noch ist Afghanistan nicht in der Lage, alleine die Sicherheitsverantwortung zu übernehmen", sagte die Ministerin. Die Streitkräfte des Landes benötigen demnach weiterhin Ausbildung und Beratung durch die internationale Gemeinschaft. Die afghanischen Sicherheitskräfte können der Ministerin zufolge zwar 60 Prozent des Territoriums schützen, in dem drei Viertel der gesamten Bevölkerung leben. Das sei aber "noch lange nicht genug", sagte von der Leyen. "Insofern werden wir noch gebraucht."

Vor diesem Hintergrund begrüßte es die Ministerin, dass der Bundestag am Donnerstag der Entsendung von mehr Bundeswehrsoldaten nach Afghanistan zugestimmt hat. "Wir konnten bislang nur etwa die Hälfte der Aufträge ausüben, weil Schutzpersonal fehlte", sagte von der Leyen. Zugleich forderte sie mehr Geld für die Bundeswehr. "Wir werden Jahr für Jahr um die notwendigen Mittel verhandeln müssen."

Das Parlament hatte die Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Nato-Ausbildungsmission "Resolute Support" um ein Jahr bis Ende März 2019 gebilligt. Wegen der verschärften Sicherheitslage am Hindukusch wird die Obergrenze von 980 Soldaten auf 1300 Soldaten erhöht.

Die Bundeswehr soll neben Kabul, Bagram und Masar-i-Scharif künftig auch durchgängig in Kundus afghanische Sicherheitskräfte ausbilden, beraten und unterstützen. Bislang sind deutsche Soldaten in Kundus nur in Einzelfällen und zeitlich begrenzt im Einsatz. Vorgesehen ist zudem, dass die Bundeswehr in Zukunft "in besonderen Not- und Gefährdungslagen" die Sicherung und den Schutz deutscher Auslandsvertretungen in Afghanistan übernimmt.

Unterdessen starben am Sonntag bei einem Selbstmordattentat auf eine schiitische Moschee im westafghanischen Herat mindestens drei Menschen. Zwei Angreifer stürmten während eines Gottesdienstes auf die Moschee zu, wie ein Sprecher des Provinzgouverneurs der Nachrichtenagentur AFP sagte. Sicherheitskräfte erschossen demnach einen der Angreifer; der zweite habe sich in die Luft gesprengt, bevor er das Gebäude erreichte.

Mindestens ein Gottesdienstbesucher sei getötet worden, acht seien verletzt worden, hieß es. Die Polizei bestätigte die Zahl der Opfer. Bislang bekannte sich niemand zu dem Attentat.