Von der Leyen bezeichnet "rassistische Diskriminierung" als "unvereinbar mit EU"

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor dem Hintergrund einer umstrittenen Rede des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban darauf verwiesen, dass "rassistische Diskriminierung" nicht vereinbar mit den Werten der Union sei. "Alle Mitgliedstaaten, auch Ungarn" hätten sich "universellen gemeinsamen Werten" verpflichtet, sagte von der Leyen in einem am Samstag auf dem slowakischen Nachrichtenportal aktuality.sk veröffentlichten Interview. Die Chefs der größten Fraktionen im Europaparlament bezeichneten Orbans Äußerungen in einer Mitteilung als "offen rassistisch".

Von der Leyen erwähnte Orban in dem Interview nicht persönlich, unterstrich aber, dass die gemeinsamen Werte der EU "nicht verhandelbar" seien. Menschen rassistisch zu diskriminieren, bedeute "auf diesen Werten herumzutrampeln", sagte die Kommissionspräsidentin; die EU sei "gegründet auf Gleichheit, Toleranz, Fairness und Gerechtigkeit". Zuvor hatte ein Sprecher der Kommission mit Blick auf Orbans Rede noch erklärt, die Behörde kommentiere niemals Äußerungen europäischer Politiker.

Ungarns nationalkonservativer Regierungschef hatte in einer Rede am vergangenen Samstag seine Ablehnung einer "multiethnischen" Gesellschaft bekräftigt und gesagt: "Wir wollen keine gemischte Rasse sein", die mit Nicht-Europäern "vermischt" werde. Außerdem erregte Orban mit einer Holocaust-Anspielung in Richtung Deutschland Empörung.

Fast alle Chefs der im Europaparlament vertretenen Fraktionen verurteilten in ihrer Mitteilung vom Samstag Orbans Äußerungen "scharf". Sie forderten die Europäische Kommission und den Europäischen Rat auf, die Worte des ungarischen Regierungschefs "aufs Schärfste" zu verurteilen. Lediglich die Führung der rechtsgerichteten Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) wandte sich gegen die Erklärung, wie es aus Parlamentskreisen hieß.

Das Internationale Auschwitz Komitee hatte Orbans Äußerungen "dumm und gefährlich" genannt. EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans hatte auf Twitter gemahnt, Rassismus habe "keinen Platz in Europa, denn unsere Stärke beruht auf Vielfalt".

Brüssel hat Ungarn bereits seit Jahren wegen Verstößen gegen die Rechtsstaatlichkeit im Visier. Auch bei den EU-Sanktionen gegen Russland scherte Orban mehrfach aus. Auf Druck Budapests strich die EU den russisch-orthodoxen Patriarchen Kirill von der Sanktionsliste. Auch das Embargo gegen russisches Öl vom Juni verzögerte Orban.

se/lan

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