Von der Leyen berät mit französischer Verteidigungsministerin Parly

Von der Leyen zu Beratungen in Paris

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) ist am Donnerstag mit der französischen Ressortchefin Florence Parly in Paris zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen eine engere deutsch-französische Zusammenarbeit bei Rüstungsprojekten sowie die Verteidigungspolitik der Europäischen Union.

Frankreich dringt nach der langwierigen deutschen Regierungsbildung auf Fortschritte: Nach Angaben aus Parlys Ministerium möchte sie am Rande der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin Ende April mit von der Leyen einen Vertrag für eine verstärkte Rüstungszusammenarbeit unterzeichnen.

Dabei geht es unter anderem um den geplanten deutsch-französischen Kampfjet, der den pannenanfälligen Eurofighter ablösen soll. Beide Länder arbeiten auch bei der Entwicklung der militärischen Euro-Drohne zusammen.

Eine mögliche Kontroverse zeichnet sich beim Thema Rüstungsexporte ab: Die Große Koalition will keine Waffen mehr an Länder liefern, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind. Aus dem französischen Verteidigungsministerium hieß es dazu, für die von Berlin geforderte EU-Initiative zur Rüstungskontrolle gebe es keine Grundlage.

Frankreich stattet - wie bisher auch Deutschland - unter anderem Saudi-Arabien mit Waffen aus und will an diesen Exporten festhalten. Die Regierung in Riad unterstützt den Jemen im Kampf gegen die schiitischen Huthi-Rebellen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron empfängt den saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman am Dienstag in Paris.

Bei dem Treffen von der Leyens mit Parly sollte es auch um die Pläne Macrons für eine schlagkräftigere Verteidigungspolitik der EU gehen. Aus Parlys Umfeld verlautete dazu, künftig könne eine "Untergruppe" von Staaten gemeinsame Militärinterventionen verabreden, um das Vorgehen zu beschleunigen. Sie müssten nicht notwendigerweise EU-Mitglieder sein, hieß es mit Blick auf Großbritannien nach dem Brexit.