Lettlands unter Korruptionsverdacht stehender Zentralbankchef wieder frei

EZB in Frankfurt am Main

Zwei Tage nach seiner Festnahme unter Korruptionsverdacht ist Lettlands Zentralbankchef Ilmars Rimsevics auf Kaution freigelassen worden. Nachdem ein Freund 100.000 Euro hinterlegt hatte, durfte er das Gefängnis am Montagabend vorerst wieder verlassen. Regierungschef Maris Kucinskis erklärte nach einer Sondersitzung des Kabinetts, Rimsevics dürfe sein Amt vorerst nicht ausüben. Lettischen Medienberichten zufolge soll Rimsevics Schmiergeld in Höhe von 100.000 Euro angenommen haben.

Der Chef der lettischen Antikorruptionsbehörde, Jekabs Straume, bestätigte in Riga, dass Verfahren gegen einen Beamten und eine Privatperson eröffnet worden seien. Er nannte aber keine Namen. Der Beamte habe "mindestens 100.000 Euro Schmiergeld" angenommen, sagte Straume. Der Fernsehsender LTV berichtete, die Antikorruptionsbehörde habe auch den Geschäftsmann Maris Martinsons festgenommen.

Die Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Nationale Sicherheit, Inese Libina-Egnere, forderte den Zentralbankchef zum Rücktritt auf. Sollte er dies nicht tun, werde das Parlament andere Mittel und Wege prüfen, ihn abzusetzen. Das könnte allerdings einige Zeit dauern, da dafür ein Urteil nötig wäre.

Die Europäische Zentralbank (EZB) fror am Montag alle Auszahlungen der drittgrößten lettischen Privatbank ABLV ein. Die US-Regierung wirft der Handelsbank Geldwäsche vor und verhängte Strafmaßnahmen gegen sie, weil sie Verbindungen zu Nordkorea und dessen Raketenprogramm unterhalte. Daraufhin war die ABLV quasi abgeschnitten vom Finanzsystem, ihr Überleben ist dadurch - trotz komfortabler finanzieller Lage - binnen kurzer Zeit gefährdet.

Die EZB teilte am Montag mit, sie habe die lettische Finanzaufsicht angewiesen, das Moratorium zu verhängen. Es sei "bis auf weiteres" in Kraft. Grund sei eine deutliche Verschlechterung der Finanzposition der ABLV.

Aus Finanzkreisen in Frankfurt am Main verlautete, das Moratorium über die ABLV habe nichts mit der Festnahme des lettischen Zentralbankchefs zu tun. Rimsevics, der nach seiner Festnahme am Samstag sieben Stunden lang vernommen wurde, ist auch Mitglied des EZB-Rates.