Leipziger Oberbürgermeister "stinksauer" nach Ausschreitungen bei Corona-Demo

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Blaulicht
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Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hat sich nach den Ausschreitungen bei der Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen verärgert darüber gezeigt, dass eine Kommune "wieder mal allein gelassen" worden sei. Er sei "stinksauer", sagte Jung in einer Telefonkonferenz mit Journalisten am Sonntagnachmittag. Vor allem über den "Richterspruch fern jeglicher Realität" des Oberverwaltungsgerichts Bautzen (OVG) sei er empört.

Das OVG hatte in der Nacht zu Samstag entschieden, dass die Demonstration unter Auflagen wie maximaler Teilnehmerzahl und Maskenpflicht im Stadtzentrum stattfinden dürfe. Die Stadt wollte die Demonstration eigentlich auf Parkplätze des Messegeländes am Stadtrand verlegen. Da die Teilnehmer sich größtenteils nicht an die Auflagen hielten, wurde die Demonstration aufgelöst. Daraufhin kam es zu Krawallen und Angriffen gegen Polizei und Journalisten.

Er müsse vermutet werden, dass die Richter dem Demonstrationsrecht einen höheren Stellenwert einräumten als der körperlichen Unversehrtheit, sagte Jung. Bund und Land hätten es versäumt, das Verhältnis zwischen diesen Grundrechten in der Pandemie zu klären. Kommunen und Polizei seien am Ende die Leidtragenden.

smb/cax