Lehrerverband warnt vor Corona-Nachlässigkeiten im Sommer

BERLIN (dpa-AFX) - Der Lehrerverband hat vor Nachlässigkeit bei der Vorbereitung auf den Corona-Herbst gewarnt. Verbandspräsident Heinz-Peter Meidinger kritisierte in dem Zusammenhang auch Bundesjustizminister Marco Buschmann und Teile von dessen FDP.

"Für uns ist ganz wichtig, dass die Politik jetzt im Sommer alle Voraussetzungen und Instrumente dafür schafft und bereit stellt, damit wir im Herbst auf alle möglichen Szenarien an den Schulen schnell und effektiv reagieren können", sagte Meidinger der "Rheinischen Post" (Freitag). Eine starke Zunahme von Infektionen bedeute für die Schulen neben der individuellen Gesundheitsgefährdung für Schüler und Lehrkräfte insbesondere die neuerliche Gefahr hoher Personalausfälle bis hin zu dadurch bedingten Unterrichtskürzungen und teilweisen Schulschließungen.

Diese Gefahr erhöhe sich durch den nachlassenden Impfschutz und bestehende Immunitätslücken. "Wir fordern deshalb im Schulterschluss mit der Gesundheitsministerkonferenz und dem Deutschen Städtetag, sehr zügig noch vor der Sommerpause des Bundestags die rechtlichen Grundlagen für die eventuell wieder notwendige Maskenpflicht an Schulen zu schaffen", sagte Meidinger. Dazu brauche es eine baldmögliche Verlängerung und Neufassung des bisherigen, im September auslaufenden Infektionsschutzgesetzes.

In Richtung FDP sagte Meidinger: "Wir haben absolut kein Verständnis für die derzeitige Position des Bundesjustizministers und von Teilen der FDP, diese notwendigen Entscheidungen bis nach der parlamentarischen Sommerpause in den Spätherbst hinein zu verschieben." Bereits Anfang August beginne in einigen Bundesländern das neue Schuljahr.

Die Chefin der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag): "Damit es im Herbst nicht erneut zu überhastetem Handeln kommt, müssen jetzt die Vorbereitungen getroffen und die gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden."

Buschmann will erst nach der geplanten wissenschaftlichen Beurteilung der Corona-Schutzmaßnahmen über die Regeln für den Herbst entscheiden. Ende Juni soll ein Expertengremium eine Evaluierung der Maßnahmen vorlegen. "Zwischen dem 30. Juni und dem Ende der Sommerpause werden wir gemeinsam mit den Ländern beraten, was zu tun ist", hatte Buschmann am Mittwoch in der ARD gesagt. Das habe die Bundesregierung auch mit der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen. "Warum jetzt einige meinen, dieser Fahrplan sei nichts mehr wert, das verstehe ich nicht."

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