Lammert erhält zum Abschied Deutschlandflagge eines Reichstagsturms

Lammert erhält zum Abschied Deutschlandflagge

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat als Abschiedsgeschenk von der Unionsfraktion eine der Deutschlandflaggen des Reichstagsgebäudes erhalten. "Wir haben von der Bundestagsverwaltung eine der Flaggen von den Türmen gekauft, die regelmäßig ausgetauscht werden müssen", sagte Fraktionschef Volker Kauder (CDU) am Rande einer Sitzung der Unionsfraktion am Montag in Berlin. Kauder hob hervor, Lammert habe in seiner zwölfjährigen Amtszeit dem gesamten Bundestag mehr Profil gegeben.

Der 68-jährige Lammert tritt bei der Bundestagswahl am 24. September nicht noch einmal an. "Wir finden alle, dass er das Amt des Bundestagspräsidenten in besonderer Weise geprägt hat", sagte Kauder weiter. "Er hat über die Fraktionsgrenzen hinweg seine Positionen und Meinungen formuliert." Auch die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Gerda Hasselfeldt, lobte seine Arbeit an der Spitze des Parlaments: "Er hat dem Deutschen Bundestag ein besonderes Gewicht gegeben."

In den vergangenen Jahren war das Verhältnis zwischen Lammert und seiner Unionsfraktion nicht immer spannungsfrei gewesen, da der Parlamentspräsident stets auf eine überparteiliche Amtsführung Wert legte. "Ich stelle mit einer gewissen Rührung fest, dass die Freude über meine Amtsführung jetzt, wo sie zu Ende geht, noch ungeteilter zu sein scheint als an jedem Abschnitt der Wahrnehmung dieses Amtes", sagte denn auch der scheidende Bundestagspräsident, als er sich für das Geschenk bedankte.

Tatsächlich wisse er zwar einerseits genau, dass er der Union seine Wahl in das zweithöchste Staatsamt verdanke, doch "ich weiß auch, dass jedenfalls bei meinem Amtsverständnis der Präsident sich weniger um die jeweiligen Mehrheiten kümmern muss als um die Rechte der Minderheiten". Daher sei ihm klar, dass "notwendigerweise die eigene Fraktion es gelegentlich mühsamer mit mir hatte als andere". Kauder wies unter anderem darauf hin, dass Lammert Kontrollrechte des Parlaments deutlich ausgeweitet habe.