Kurti als neuer Regierungschef des Kosovo bestätigt

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Der kosovarische Regierungschef Albin Kurti

Fünf Wochen nach der Parlamentswahl im Kosovo hat der neue Regierungschef Albin Kurti sein Amt angetreten. 67 der 120 Abgeordneten im Parlament in Pristina stimmten am Montagabend für Kurti und sein Kabinett unter Führung seiner links-nationalistischen Partei Vetevendosje ("Selbstbestimmung").

Die bisherige Oppositionspartei hatte bei der Wahl Mitte Februar einen Erdrutschsieg gefeiert und die absolute Mehrheit nur knapp verfehlt.

Kurti versprach am Montag im Parlament, neue Arbeitsplätze zu schaffen und die Corona-Impfungen in dem Balkanstaat voranzutreiben. "Innerhalb eines Jahres wollen wir Impfstoff für 60 Prozent der Bevölkerung bereitstellen", sagte er bei der Vorstellung seines 15-köpfigen Kabinetts.

Kurtis Partei war bereits aus den beiden vorhergehenden Parlamentswahlen im Kosovo als stärkste Kraft hervorgegangen, beide Male aber schließlich an der Bildung einer stabilen Regierung gescheitert. Nach der Wahl im Herbst 2019 hatte Vetevendosje nach zähen Verhandlungen eine Koalition mit der LDK gebildet. Doch nur 50 Tage später stürzte Kurti durch ein von der LDK initiiertes Misstrauensvotum.

Die LDK-Übergangsregierung musste ihrerseits gehen, nachdem das Verfassungsgericht ihre Wahl durch das Parlament für ungültig erklärt hatte.

Kurti zählt zu einer neuen Generation von Politikern, die auf eine Ablösung der alten Garde im 1,8 Millionen Einwohner zählenden Kosovo dringt. Diese hatte die Politik der ehemaligen serbischen Provinz seit deren Unabhängigkeitserklärung dominiert.

bfi