Kulturausschuss: Streit um Friedrichstadt-Palast: Angriff auf Kunstfreiheit

Die AfD will die Zuschüsse des Friedrichstadt-Palasts kürzen, weil der Intendant Berndt Schmidt sich von der Partei distanziert

Eigentlich sollte es ja um Zahlen gehen. Um den Berliner Kulturhaushalt der kommenden zwei Jahre, um Förderungen und Zuschüsse, und darum, dass die erhöht werden sollen. Doch dann entwickelte sich die zweite Lesung des Kulturetats im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses zur Grundsatzdebatte über Demokratie und Kulturförderung. Denn am Montag haben Abgeordnete der AfD beantragt, einigen Berliner Theatern die Mittel zu kürzen: dem Deutschen Theater, dem Maxim Gorki Theater und dem Friedrichstadt-Palast. Das haben alle anderen Fraktionen zurückgewiesen. "Warum sollen die Theater bluten, bloß weil Ihnen deren Meinung nicht gefällt?", erboste sich der SPD-Abgeordnete Frank Jahnke. "Sie bewegen sich hier außerhalb unseres demokratischen Konsenses", sagte der Grünen-Abgeordnete Daniel Wesener.

Tarifsteigerungen sollen ausgeglichen werden

Dabei fing die Sitzung durchaus positiv an. Im kommenden Jahr sollen die Kulturausgaben in Berlin um 52 Millionen Euro steigen, 2019 ist sogar ein Zuwachs von 67 Millionen Euro geplant. Ein Großteil des Geldes soll zur hundertprozentigen Umsetzung der Tarifsteigerungen im Kulturbereich verwendet werden.

Aber nicht nur die großen, auch kleinere Einrichtungen können sich über steigende Zuschüsse freuen: Die Netzwerkarbeit mit Geflüchteten soll um 100.000 Euro aufgestockt werden, auch Anne-Frank-Zentrum, Kostümkollektiv, Neuköllner Oper, Theaterdiscounter, HAU und die Choreografin Constanza Macras sollen eine höhere Förderung bekommen, beschlossen...

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