„Am Ende gibt es nur Verlierer“


Acht Monate als Außenminister haben Spuren hinterlassen: Sigmar Gabriel trägt eindrucksvolle Sorgenfalten auf der Stirn, und es hat den Anschein, als wären sie bei der Uno-Generalversammlung in New York noch ein wenig tiefer geworden. Die Unsicherheit ist sein ständiger Begleiter, während Gabriel auf den Fluren der Weltorganisation von einem Krisengespräch zum nächsten hetzt. Unsicherheit über die Stabilität einer Welt, die aus den Fugen geraten ist. Unsicherheit aber auch über die Zukunft seiner Partei, der SPD, und seine eigenen politischen Perspektiven.

Am Donnerstag tritt Gabriel ans Podium in der Uno-Vollversammlung – mit Lesebrille und besonders sorgenvoller Sorgenmine. Vor Delegationen aus aller Welt referiert er über eine „Phase politischer Stürme und Erdbeben“, über einen „Ton der internationalen Konfrontation“, der „von Tag zu Tag und von Rede zu Rede härter, unversöhnlicher und kriegerischer“ zu werden scheint. Der Bundesaußenminister zitiert den Abschlussbericht der Nord-Süd-Kommission von 1977, um zu zeigen, dass die Menschheit bei der Bewältigung globaler Herausforderungen in den vergangenen 40 Jahren kaum vorangekommen ist. Er beklagt ein Vertrauensdefizit in den internationalen Beziehungen und mahnt, dass „existierende Verträge und Vereinbarungen nicht in Frage gestellt“ werden dürfen. Das schließlich bringt ihn zu seinem eigentlichen Thema: Donald Trump und dessen „America-First“-Doktrin.


Obwohl Gabriel den Namen Trump nicht erwähnt, richten sich entscheidende Passagen seiner Rede an den US-Präsidenten. Und damit natürlich auch an die Wählerschaft der arg bedrängten SPD. Kurz vor der Bundestagswahl nutzt Gabriel den Kontrast zur Trump, um das außenpolitische Vermächtnis von Willy Brandt wiederzubeleben. Er wirbt für eine „neue Entspannungspolitik“ und präsentiert seine Partei als Garanten dafür, dass Deutschland eine „Friedensmacht“ bleibe.

Gabriel warnt vor einem neuen „nationalen Egoismus“: „Das Motto ‚Unser Land zuerst' führt nur zu mehr nationalen Konfrontationen und zu weniger Wohlstand. Am Ende gibt es nur Verlierer“. Das darwinistische Ordnungsprinzip der Trump-Administration erachtet Gabriel als Hürde bei der Lösung internationaler Probleme in einer zunehmend verflochtenen Welt: „Denn diese Weltsicht beschreibt die Welt als eine Arena, eine Art Kampfbahn, in der jeder gegen jeden kämpft, und in der man allein oder in Zweckbündnissen seine Interessen gegen andere durchsetzen muss.“

Deutschland habe aus einer leidvollen Geschichte eine wichtige Lehre gezogen, sagt der Außenminister. „Nicht ‚Germany first' hat unser Land stark und wohlhabend gemacht, sondern nur ‚European and international responsibility first' hat auch uns Deutschen Frieden und Wohlstand verschafft.“ Gabriel will zurück in eine Welt, in der nicht Recht des Stärkeren herrscht, sondern die stattdessen auf die Stärke des Rechts vertraut. Dafür will er kämpfen. Doch es ist fraglich, ob er das nach der Bundestagswahl noch kann.

Gabriel müht sich in New York darum, Gelassenheit zu demonstrieren, doch abseits der Kameras umgibt ihn bleierne Schwermut. Er befürchtet, dass die SPD ein verheerendes Wahlergebnis einfahren und dass die AfD ein zweistelliges Ergebnis erreichen wird. Und er weiß: Die Reise nach New York könnte seine letzte Station als Außenminister sein – und vielleicht sogar den Anfang vom Ende seiner politischen Karriere markieren.